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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Österreich wäre damit auch draußen. | Beobachter sieht türkisches Hainburg. | Berlin/Wien. (wak) Der umstrittene Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei scheint mehr denn je zu wackeln. Offiziell läuft noch bis zum 6. Juli die Frist, um "umwelt- und menschenrechtsrelevante Themen" zu prüfen und dann die Letztentscheidung zu fällen.
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Doch nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" will die deutsche Bundesregierung die Zusage einer Exportbürgschaft für das Vorhaben am Tigris endgültig kippen.
Wenn sich Deutschland zurückzieht, dann werden auch Österreich und die Schweiz aussteigen. "Es war immer klar: Wenn wir das Projekt machen, dann nur gemeinsam", erklärt der Sprecher der Oesterreichischen Kontrollbank, Peter Gumpinger. Die Exportkreditversicherer der drei Länder hatten sich 2007 verpflichtet, bei dem 2-Milliarden-Euro-Projekt Bauleistungen von rund 450 Mio. Euro abzusichern.
"Die Frist läuft bis zum 6. Juli. Dann werden wir weitersehen", so Gumpinger. Eine Position, die auch der österreichische Turbinenhersteller Andritz einnimmt, für den ein 235-Mio.-Euro-Auftrag auf dem Spiel steht.
Vergangene Woche hat die Türkei angekündigt, den Damm auch ohne die Kredite bauen zu wollen. Ein Bluff, glaubt die Umweltorganisation ECA-Watch. Zudem werde der Druck zum Baustopp auch innerhalb des Landes immer größer: Der Kampagne hat sich nicht nur der türkische Nobelpreisträger Orhan Pamuk angeschlossen, sondern auch der unter den Jugendlichen sehr verehrte Popsänger Tarkan. "Ich hoffe auf ein türkisches Hainburg", meint ECA-Sprecher Thomas Wenidoppler.
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