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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
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EU will Küstenwache vernetzen. | Frattini drängt auf Migrationsfonds. | Brüssel. (wot) Das Ziel ist nicht neu. Illegale Einwanderung aus Nordafrika und Menschenhandel sollen wirkungsvoll bekämpft, legale Migration soll effektiver verwaltet werden. Neu sei dagegen, dass erstmals ein politischer Konsens unter den Mitgliedsstaaten bestehe, die Problematik auf EU-Ebene anzupacken, erklärte Innenkommissar Franco Frattini, der die Pläne mit Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Entwicklungshilfekommissar Louis Michel betreut. Konkret wollen sie die Vernetzung der Küstenwachen des gesamten Mittelmeers und eine engere Zusammenarbeit mit den Anrainerstaaten und den Herkunftsländern der Flüchtlinge.
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Geld für das Küstenwacheprojekt möchte Frattini aus einem 400 Millionen Euro schweren EU-Migrationsfonds erhalten. Den haben die Staats- und Regierungschefs beim informellen Gipfel in Hampton Court im Oktober in den Raum gestellt. Damit sollen auch Noteinsätze zur Rettung von Flüchtlingen, technische Ausstattung zum Kampf gegen Menschenhändler und die Ausbildung von Grenzbehörden finanziert werden. Nebenbei werden die Beziehungen zu den Mittelmeeranrainerstaaten weiter intensiviert.
Beim Treffen der Justiz- und Innenminister heute, Donnerstag, und morgen, Freitag, werde er die Umsetzung urgieren, kündigte der Innenkommissar an. Zusagen habe er bereits von Spanien, Griechenland, Italien, Frankreich und Malta.
Für eine bessere Handhabung der Migration will Frattini noch am 21. Dezember ein Maßnahmenpaket vorstellen. Dabei soll es sich um ein System nach dem Vorbild der US-amerikanischen Green Card handeln. So könnte vor allem der Zuzug von qualifizierten Einwanderern gefördert werden.
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