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Im Atomstreit geht es nun um die heißen Eisen

Von Arian Faal

Politik

Neue Gespräche mit Iran in Wien - bis Sommer soll endgültige Lösung her.


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Wien/Teheran. Im Atomstreit ringt der Westen seit Dienstag in Wien wieder um eine Lösung mit dem Iran. Nach der Interimsvereinbarung vom November geht es nun um die großen Brocken wie die umstrittene Urananreicherung, den Reaktor in der Stadt Arak, die Transparenz des Atomprogramms und dessen Kontrolle, den weiteren Fahrplan sowie einen neuen Verhandlungstermin.

EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Chefatomunterhändler Mohammad Javad Zarif arbeiten dabei an einem endgültigen Abkommen, das den friedlichen Charakter des umstrittenen iranischen Nuklearprogramms glaubhaft belegen soll. Im Gegenzug will der Westen schrittweise die schmerzenden Wirtschaftsstrafmaßnahmen gegen die Islamische Republik mit ihren knapp 77 Millionen Eiwohnern lockern.

Eklat zum Auftakt

Kurz vor Beginn der Gespräche kam es allerdings zum Eklat. Das bisher übliche Arbeitsabendessen zwischen Zarif und Ashton am Vorabend der Verhandlungen sagten die Perser am Montag kurzfristig ab. Hintergrund dafür war die von Irans Hardlinern massiv kritisierte Zusammenkunft Ashtons mit Dissidenten in der österreichischen Botschaft während ihrer jüngsten Iran-Reise.

Am Dienstag schließlich sprach man sich aus und Ashtons Sprecher Michael Mann erklärte, dass das "Missverständnis" mit Zarif erörtert worden sei. Ashton treffe bei ihren Reisen immer Vertreter der Zivilgesellschaft und spreche sich dabei nicht mit den Regierungen der Gastländer ab, betonte Mann. Dennoch sprachen viele von einem Versuch der Wiedergutmachung. Als "respektvolle Geste Ashtons" wurde von iranischen Diplomaten gewertet, dass sie die ursprünglich auf drei Tage anberaumten Verhandlungen schon am Mittwochabend beendete, damit Zarif am morgigen Donnerstag das iranische Neujahr in Teheran verbringen kann.

"Wir sind nun an einem sehr entscheidenden Punkt angekommen. Es gibt wirklich noch sehr viel zu tun und zu klären, und es ist noch weit bis zu einem endgültigen Abkommen, aber wir sind auf dem richtigen Weg", sagte ein westlicher Diplomat gegenüber der "Wiener Zeitung". "Teheran hat einige sehr wichtige Grundschritte unternommen und die bisherigen ausgehandelten Punkte des Zwischenabkommens umgesetzt. Wir hoffen, darauf aufbauen zu können", so der Diplomat. Konkrete Ergebnisse wurden in dieser Woche aber nicht erwartet.

Sorge um Reaktor in Arak

Inhaltlich geht es neben der Frage nach der umstrittenen Urananreicherung auch um erweiterte Kontrollen im Rahmen der Internationalen Atomenergiebehörde in sämtlichen Atomanlagen, um die Uranmine Gachin, um die Ausräumung der westlichen Bedenken hinsichtlich der militärischen Dimension des iranischen Atomprogramms generell sowie um die Schwerwasseranlage Arak. Letztere dürfte sowohl bei den technischen als auch bei den kommenden politischen Gesprächen ein besonderer Streitpunkt werden. Die Fabrik zur Produktion von schwerem Wasser innerhalb der Anlage steht im besonderen Fokus, da dort sich auch der im Bau befindliche Reaktor befindet. Bei dessen Vollbetrieb fällt Plutonium an, das ebenso wie hoch angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen dienen könnte.

Für Teheran geht es um sehr viel. Präsident Hassan Rohani will angesichts der zuletzt gesunkenen Wirtschaftsleistung im Iran die internationalen Sanktionen so schnell wie möglich gelockert haben; zudem muss er die innenpolitischen Hardliner und mächtigen Revolutionsgarden, die hinsichtlich der Verhandlungen mit dem Westen sehr skeptisch sind, beruhigen.