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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die Überstellung von ausländischen Häftlingen in ihr Heimatland soll nicht nur Österreichs Gefängnisse entlasten. Justizministerin Karin Gastinger will möglichst bald auf EU-Ebene - gemeinsam mit Finnland und Schweden - diesbezüglich einen Rahmenbeschluss durchsetzen, der die Überführung erleichtern soll. Bis jetzt beruht der Austausch in Österreich lediglich auf bilateralen Abkommen, wie jenes mit Rumänien.
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Die Entlastung der österreichischen Gefängnisse habe oberste Priorität, heißt es aus dem Justizministerium gegenüber der "Wiener Zeitung". Anfang Jänner hat Österreich gemeinsam mit Finnland und Schweden einen Initiativantrag an die EU gestellt, die Rückführung ausländischer Häftlinge in ihr Herkunftsland zu erleichtern. Gastinger will nun spätestens im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft Anfang 2006 einen EU-Rahmenbeschluss erreichen. Betroffen davon wären nach aktuellen Zahlen 499 der insgesamt 8.793 Häftlinge in Österreichs Gefängnissen. 3.970 Häftlinge kommen aus dem Ausland. Von den insgesamt 785 Häftlingen aus EU-Staaten sitzen 286 in Untersuchungshaft. Diese dürfen jedoch aufgrund laufender Verfahren nicht in ihre Heimat überstellt werden. Die größten ausländischen Häftlingsgruppen kommen allerdings nicht aus EU-Ländern.
Möglich ist laut einem Europarats-Übereinkommen von 1983 die Überstellung von ausländischen Strafhäftlingen in ihre Heimat schon jetzt, allerdings nur, wenn sowohl der betroffene Häftling, als auch die beiden involvierten Staaten dem zustimmen. Laut dem zuständigen Oberstaatsanwalt im Justizministerium, Stefan Benner, werden pro Jahr weniger als 100 Häftlinge in ihre Heimat überstellt. Die Zusammenarbeit mit Rumänien laufe gut, das gemeinsame Gefängnisprojekt sei jedoch mittlerweile endgültig vom Tisch.
Was für Gastinger, die derzeit auf Hochzeitsreise in Bali weilt, auf der Tagesordnung der nächsten sechs Monate steht, hätte für SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim schon längst umgesetzt gehört. "Es gibt Länder, die sich auf internationalem Parkett bewegen können und welche, die es nicht können. Österreich gehört wohl zu den letzteren", meint er gegenüber der "Wiener Zeitung". Er unterstütze die Forderung nach einer schnelleren Überstellung von ausländischen Häftlingen in ihr Heimatland. Dass die Zusammenarbeit mit Nigeria nicht leicht sein würde, sei klar. Dennoch würde Gastinger dafür wenig tun. Für Grünen Justizsprecherin Terezija Stoisits ist der Verschub von Häftlingen von einem Gefängnis zum anderen keine "taugliche Justizpolitik".
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