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PISA-Studie: Der schiefe Wissensturm
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Streit um Inseln mit Energiereserven. | Vergangenheit als Belastung. | Tokio. (dpa) Erstmals seit fast sieben Jahren ist ein chinesischer Ministerpräsident nach Japan gereist. Es ist noch nicht lange her, da waren die Beziehungen zwischen den beiden asiatischen Schwergewichten auf den tiefsten Stand seit Jahrzehnten gerutscht. Ursache waren die wiederholten Besuche des früheren japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi im umstrittenen Yasukuni-Schrein für japanische Kriegstote, wo auch verurteilte Kriegsverbrecher geehrt werden. Erst sein Nachfolger Shinzo Abe sorgte für eine Verbesserung im Verhältnis, da er von solchen Pilgerfahrten absieht. Abe wurde im Oktober in Peking willkommen geheißen.
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Nun soll der Gegenbesuch seines Amtskollegen Wen Jiabao in Tokio "wahrlich das Eis schmelzen", wie Chinas Regierungschef selber sagte. Beide Seiten wollen ein gemeinsames Dokument zum "gegenseitigen Respekt" verabschieden. Es solle der Schaffung "strategischer Beziehungen von gegenseitigem Nutzen" dienen und werde zeigen, dass sich die Beziehungen "in eine neue Phase" bewegen, sagte der chinesische Ministerpräsident vor japanischen Journalisten. War bei Abes Besuch in Peking vom "Wendepunkt" die Rede, stehen die Zeichen jetzt auf Tauwetter, was nicht bedeutet, dass es keine Differenzen gibt.
Beide Regierungen verhandeln unverändert zäh über die Ausbeutung von Gasfeldern im Ostchinesischen Meer. Bei den Territorialstreitigkeiten geht es um die Inselgruppe Senkaku (Diaoyu). Japan hatte entschieden, in dem Gebiet Bohrungen nach Öl und Gas aufzunehmen. 1972 war bei der Normalisierung der Beziehungen vereinbart worden, die Frage der Inseln zunächst auszuklammern, um sie später zu lösen.
Der Inselstreit wurde durch ein vom chinesischen Volkskongress verabschiedetes Gesetz über die Territorialgewässer angeheizt: Peking hat seinen Besitzanspruch auf die acht Inseln gesetzlich verankert und seiner Kriegsmarine das Recht eingeräumt, Unbefugte notfalls mit Gewalt am Betreten der Inseln zu hindern. Japan betrachtet die Inselgruppe seit 1885 als sein Territorium.
China: Langer Prozess
Peking will, dass Tokio in dem geplanten gemeinsamen Dokument bekräftigt, in der Taiwan-Frage an der Ein-China-Politik festzuhalten. Peking ist nämlich verärgert, dass Japan und die USA die friedliche Lösung des Streits um Taiwan neuerdings als ein Ziel ihrer Sicherheitskooperation definieren. Japan sucht seinerseits vergeblich das Verständnis Pekings für sein Streben nach einem ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat.
Chinesische Experten sind eher skeptisch: "Da die politischen Grundlagen sowie die Gefühle und Meinungen im Volk über die Beziehungen zwischen China und Japan vergleichsweise brüchig sind, wird es ein langer und schwieriger Prozess sein, das Verhältnis aufzubauen", zitierte das kommunistische Zentralorgan "Renmin Ribao" ("Volkszeitung") Jin Xide von Chinas Akademie der Sozialwissenschaften.
Abe probiert Spagat
Konfliktpotenzial steckt unverändert in Japans Umgang mit seiner kriegerischen Vergangenheit. Abe löste jüngst international Kritik und Irritation aus, als er behauptete, es gebe keine Beweise für eine Beteiligung der kaiserlichen Armee an der Zwangsrekrutierung von Sex-Sklavinnen. Dann entschuldigte sich Abe aber für das, was damals geschehen ist. Seine Regierung halte an der Erklärung des früheren Regierungssprechers Yohei Kono von 1993 fest, worin sich Japan dafür entschuldigte, dass die Armee an der Einrichtung und Unterhaltung von Frontbordellen beteiligt war.
Abe versucht den Spagat: Einerseits will er mit nationalistischen Tönen verlorene Zustimmung im eigenen rechten Lager zurückholen, sich zugleich aber international als pragmatischer Staatsmann darstellen. Viele Konservative sind enttäuscht von Abes Kompromissbereitschaft.
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