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Im Jahr der Weichenstellungen

Von Frantisek Novosad

Europaarchiv

Preßburg - Der Slowakei steht ein turbulentes Jahr 2002 bevor. Gemessen an seiner außenpolitischen Bedeutung dürfte es nach Einschätzung von Beobachtern durchaus mit 1989, dem Jahr der Wende, oder mit 1993, dem Jahr der Eigenstaatlichkeit, vergleichbar sein. Die slowakische Parteienlandschaft präsentiert sich indes in äußerst zweifelhafter Verfassung.


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Im Herbst soll auf dem NATO-Gipfel im Prag die Entscheidung über eine mögliche Mitgliedschaft der Slowakei in der NATO fallen. Die EU-Beitrittsverhandlungen treten in die entscheidende Phase. Die Parlamentswahlen im Herbst werden überdies zeigen, ob die Slowakei fähig ist, ihren Reformkurs beizubehalten. Die Chancen der Slowakei auf eine dauerhafte Integration in die europäischen Strukturen sind weiterhin groß. Das Bild, das die einzelnen politischen Parteien derzeit bieten, entspricht aber kaum der demokratischen Reife des Landes und der Annäherung an den Westen.

Besonders schlecht steht es mit den Regierungsparteien. Keine von ihnen war imstande, während der bisherigen Legislaturperiode ihre Position zu verbessern, eher im Gegenteil. Vor allem den Linksparteien ist das Regieren schlecht bekommen. Die Sozialdemokraten sind fast verschwunden, die ex-kommunistischen Linksdemokraten (SDL) bewegen sich schon längere Zeit an der Grenze des Überlebens und die Partei der bürgerlichen Eintracht (SOP) glaubt selbst nicht mehr an ihre weitere Existenz.

Dzurindas Traum geplatzt

Den Mitte-Rechts Parteien geht es kaum besser. Der Traum von der großen Integrationspartei, den Ministerpräsident Mikulas Dzurinda die vergangenen zwei Jahre hegte, ist ausgeträumt. Die Slowakische Demokratische und Christliche Union (SDKU) hat sich mittlerweile zu den slowakischen Kleinparteien gesellt.

Die Schwäche der Regierungsparteien bedeutet jedoch nicht, dass die Opposition besonders gut dasteht. Beispilehaft dafür ist die Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS), mit Ex-Premier Vladimir Meciar an der Spitze. Sie ist mit rund 30 Prozent Stimmenanteil die stärkste politische Gruppierung im Lande, ihr Koalitionspotential ist aber gleich Null. Auch der großangelegte Versuch, die HZDS als eindeutig pro-westliche Partei vorzustellen, hat daran bisher nichts geändert.