Im Kreisverkehr öffentlicher Debatten

Die aktuelle Pandemie und vor allem die von der Politik teils versuchten, teils vorgetäuschten Strategien zu ihrer Bewältigung werden mittlerweile gerne (und nur in wenigen Fällen augenzwinkernd) als großflächiger Intelligenztest für unsere Gesellschaft interpretiert. Unabhängig davon, ob diese Interpretation zutrifft oder nicht, macht Corona in der medialen Debatte (und keineswegs nur in Sozialen Medien) manch erhellende Beobachtung möglich. Ein Beispiel dafür sind die Regelungen zur Maskenpflicht, die in der Diskussion (zumindest vorübergehend) das Kopftuchverbot abgelöst haben.

Bei diesem Thema entdecken ehemals überzeugte Verfechter staatlicher Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung (oft ist der Schutz vor sich selbst gemeint) nun die Bedeutung der individuellen Eigenverantwortung. Gleichzeitig pochen ehemals eingefleischte Liberale oder sogar Libertäre auf die Verantwortung der öffentlichen Hand, um angesichts der Pandemie den Schaden von Privaten (und nicht selten: von sich selbst) abzuwenden. Es drängt sich daher die nicht ganz von der Hand zu weisende Vermutung auf, dass die Beteiligten eine andere als die angeblich alternativlose, offizielle Agenda verfolgen.

"Manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern werch ein llltum", hat Ernst Jandl einst notiert - und recht behalten: Immer mehr Beiträge in der öffentlichen Debatte (und insbesondere die polemischen Facebook-Postings und Twitter-Feeds) lassen sich heute immer weniger im klassischen Spektrum "links" oder "rechts" verorten, als "progressiv" oder als "konservativ" einordnen. So fand HC Strache noch vor einigen Jahren als FPÖ-Chef lobende Worte für die griechische Partei Syriza unter dem Vorsitz von Alexis Tsipras (nicht zuletzt aufgrund von dessen Kritik an der EU und positiver Haltung gegenüber Russland).

Ein Grund dafür dürfte der verbreitet beklagte Vormarsch des Populismus mit seiner Polarisierung sein, denn populistische Strategien und polarisierende Slogans sind heute kein Privileg der Rechten mehr (falls dies überhaupt jemals der Fall war), und die Linke bedient ebenso eifrig die Anti-Establishment-Klaviatur (Stichwort: Podemos gegen die Plutokratie). Insgesamt scheinen sich viele (politisch motivierte) Positionen in erster Linie am Publikum zu orientieren und den Kreisverkehr nach einigen Runden opportunistisch dort zu verlassen, wo aktuell die meiste Zustimmung vermutet wird, ohne sich Richtungsfragen zu stellen.

So mag das Tragen von Masken mitunter eine solche Zumutung sein, dass es entsprechende Ausnahmen und Abfederungen braucht. Allerdings ist es in den meisten Fällen wohl nicht so dramatisch, dass man es zur zentralen Frage, an der sich die Geister und letztlich die Gesellschaft scheiden, stilisieren muss. Der zu Beginn der Pandemie beschworene Konsens darf selbstverständlich nicht zu Kritiklosigkeit im politisch-medialen Komplex führen; wichtig wäre aber, eine konstruktive Debatte mit sachlichen Prioritäten zu fordern, statt sich auf das polemisierende Kräftemessen politischer Konkurrenten einzulassen.