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Im Schatten von Donald Trump

Von Reinhard Heinisch

Reflexionen
Der großsprecherische Donald Trump irritiert die Pläne der Republikaner. Foto: AP/ Kevin Hagen

Die Vorwahlen in den USA entscheiden über die Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien. Dabei ist nicht gleich klar, wer die Favoriten - und wer die Außenseiter sind.


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Amerika befindet sich im Vorwahlkampf und nichts scheint so zu verlaufen, wie von den Parteioberen geplant. Die Republikaner werden die Geister der Tea Party, die sie gerufen haben, nicht mehr los, dabei war alles ganz anders vorgesehen gewesen. Aus einem Feld obskurer und mitunter recht bizarrer Präsidentschaftskandidaten sollten rechtzeitig vor dem ersten Urnengang drei Strahlemänner mit reellen Chancen für die eigentliche Wahl im Herbst 2016 hervorgehen: Jeb Bush, der erfahrene, wenn auch etwas blasse und familiär vorbelastete Pragmatiker der Macht, dessen strammer Konservatismus durch sein mildes Auftreten übertüncht wird und der durch Spendenrekorde als logischer Favorit anzusehen war. Marco Rubio, der blendend aussehende, redegewandte Senator, dessen kubanische Wurzeln und unverbrauchte Jugendlichkeit ein Kontrastprogramm zu Hillary Clinton und den alten weißen Männern der eigenen Partei bieten. Als dritter wäre jemand wie Gouverneur Scott Walker vorgesehen gewesen; also ein Vertreter des rechtskonservativen Parteiflügels mit Jedermann-Image, aber Durchschlagskraft, der zur Freude der Rechten in seinem Bundesstaat mit den öffentlichen Gewerkschaften aufgeräumt hatte.

Vermeiden wollte man diesmal eine übergebührliche Aufmerksamkeit auf seltsame Politikfiguren, die mit bizarren Aussagen Wählergruppen wie Frauen, Schwarze und vor allem Latinos vergraulen. Ohne die rasch wachsende Gruppe der bald 50 Millionen Latinos sind bundesweite Wahlen nur noch schwer zu gewinnen. Nun ist den Republikanern Donald Trump passiert.

Politische Kapriolen

US-amerikanische Vorwahlen sind Tummelplätze für politische Abenteurer, Brandstifter und schräge Vögel, die nichts unversucht lassen, um die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Dass es diese in der republikanischen Partei nun in einer solchen Dichte gibt, ist vor allem der populistischen Tea Party-Bewegung zu verdanken. Mit dieser gingen die Republikaner vor einigen Jahren enge politische Bande ein, um das eigene Fußvolk zu mobilisieren.

Doch die GOP (Grand Old Party), wie die Republikaner offiziell heißen, geriet immer mehr in die Abhängigkeit dieser Bewegung, sodass die politischen Kapriolen des radikalen Parteiflügels die Republikaner zunehmend unseriös und ineffektiv wirken ließen - kürzlich trat sogar der Führer der Republikaner, Haussprecher John Boehner, ob dieses Umstandes genervt zurück. Daher begann das Parteiestablishment, auf allen Ebenen mehr Mainstream-Kandidaten aufzustellen und zu finanzieren. In der Tat schien der Einfluss der Tea Party zurückzugehen. Doch seit Trump den Wahlkampf aufmischt, ist kein Stein mehr auf dem anderen.

Trump hat zwar nur Außenseiterchancen, ins Weiße Haus einzuziehen, doch dürfte er der GOP nachhaltigen Schaden zufügen. "He brings the crazies out", hat kein Geringerer als John McCain verlauten lassen, immerhin republikanischer Präsidentschaftskandidat 2008. Im letzten Moment in den Ring gestiegen, sorgte Trump mit seiner Eröffnungsrede über mexikanische Immigranten als Vergewaltiger und Verbrecher für einen Skandal. Im Kreuzfeuer öffentlicher Schelte stehend, begann er erst recht verbal um sich zu schlagen. Auf diese Weise fand er zunächst Unterstützung bei all jenen, denen die Auswahl der GOP zu lahm oder wenig authentisch ist. Trumps professionelle Selbstinszenierung, seine unterhaltsam zur Schau gestellte politische Inkorrektheit und zügellose Egomanie erwiesen sich bei der Basis als Publikumsmagnet - statt eines Programms preist er sich als Lösung aller Probleme an und bezeichnet seine Konkurrenz pauschal als "stupid".

Zwar blieb ein solches Schicksal den Demokraten erspart. Doch auch dort läuft nicht alles im Sinne der geplanten Spitzenkandidatin Hillary Clinton. Denn der bisher unabhängige Abgeordnete und Sozialist Bernie Sanders erzielt bei seinen Vorwahlauftritten Publikumsrekorde, während Clinton ein wenig in den Mühen der Ebene verloren zu sein scheint. Dabei ist Sanders gewiss kein jugendlicher Strahlemann. Die amerikanischen Vorwahlen haben ihre eigenen Gesetze und folgen einem eigenen Rhythmus.

Der Prozess beginnt zwei Jahre vor den eigentlichen Wahlen damit, dass Politiker laut über eine mögliche Kandidatur nachzudenken beginnen, um so die Gerüchtebörse zu befeuern. Die nächste Phase ist der launch der Kandidatur, der zumeist im Frühsommer erfolgt. Keiner möchte dabei zu früh dran sein. Andererseits können es sich weniger bekannte Politiker nicht erlauben, so spät anzutreten, dass sie von ihren Gegnern definiert werden, bevor sie sich selbst vorstellen können.

Zumeist verkünden die Kandidaten an einem symbolträchtigen Ort im Kreise der Familie mit etwas pathetischen Worten das eigene Antreten zum Wohle des Landes. Bewertet wird von politischen Beobachtern zunächst, ob der Auftritt einen längeren medialen Widerhall findet oder rasch verpufft. Entscheidend ist auch, dass man im dichten Kandidatenfeld eine unverwechselbare Nische einnimmt.

Suche nach Geldgebern

Es folgen Auftritte bei Geberkonferenzen und Veranstaltungen parteinaher Gruppen, wobei die Kandidaten ihre "korrekte" ideologische Ausrichtung unter Beweis stellen, um danach endorsements, also Unterstützungserklärungen, einzusammeln. Hat man diese, kann man sich ähnlich orientierten Großspendern andienen. In dieser Phase müssen die Wahlwerber ihre Organisation aufbauen und in allen Bundesstaaten Leute anheuern, Büros mieten, Medienkontakte sichern, und eine Strategie entwerfen. Dabei herrscht natürlich ein großes Gerangel um die besten und erfahrensten Wahlkampfmanager. Absprünge und Team-Wechsel sind oft ein früher Indikator für scheiternde Kandidaturen.

Im medialen Sommerloch führen bestimmte Umstände vielfach dazu, dass ein Kandidat aus der Menge ausbricht und so etwas wie ein früher front-runner wird - dieses als summer love bekannte Phänomen bezeichnet oft den "Herzenswunsch" der ideologisierten Parteibasis nach dem politischen Traumkandidaten. Die Sommerliebe schafft es jedoch so gut wie nie ins Weiße Haus, denn spätestens im Herbst dämmert auch der Parteibasis, dass ein Kandidat mit reellen Chancen in der Hauptwahl auch für die breite Masse wählbar sein muss.

Donald Trump scheint in diesem Jahr eine extreme Form der summer love darzustellen - wie er den Herbst übersteht, wird sich zeigen. In der ebenfalls schwerreichen früheren Managerin des Technologiekonzerns Hewlett-Packard, Carly Fiorina, hat er eine formidable Gegnerin gefunden.

Im Herbst geben die ersten Kandidaten auf, zumeist, weil das Geld ausgeht. Der Aufbau einer Organisation mit tausenden Mitarbeitern und Freiwilligen sowie das Aufstellen gewaltiger Summen entspricht durchaus der Gründung eines Unternehmens beträchtlicher Größe und bedarf der Weitsicht, Entscheidungskraft und Management-Fähigkeiten, die die Güte der Kandidaten ebenso messen, wie der tagtägliche Umgang mit den Medien und die vielen Wettdiskussionen. Europäische Spitzenpolitiker sind mit nichts Vergleichbarem konfrontiert, sondern werden von ihren Parteiapparaten über die Ziellinie getragen. In den USA halten sich die Parteien bis zur offiziellen Nominierung beim Parteitag im Sommer vor den eigentlichen Wahlen zurück.

Die Vorwahlen selbst finden nach einem bestimmten Wahlkalender statt, wobei zwei bevölkerungsarme ländliche Bundesstaaten, Iowa und New Hampshire, den Auftakt machen. Das gibt den Kandidaten die Möglichkeit, fehlende Finanzmittel durch persönlichen Einsatz und viel Händeschütteln wettzumachen. Wer als Kandidat in Schwierigkeiten war, wie seinerzeit Bill Clinton, aber dennoch in Iowa oder New Hampshire siegt, geht als comeback kid in die sogenannten super tuesdays. Dabei handelt es sich um Wahlgänge, die gleichzeitig in mehreren Staaten stattfinden und sehr viel mehr Geld und TV-Werbung erfordern als die beiden ersten. In jeder Vorwahl werden Delegierte für den Parteitag vergeben. Ziel ist es, die Mehrheit an Delegierten auf sich zu vereinigen. Wenn diese magische Zahl erreicht ist, sind die Vorwahlen im Prinzip gelaufen. Kandidaten, die Achtungserfolge erzielen oder in bestimmten Regionen besonders gut abschneiden, können dieses politische Kapital zum Parteitag mitnehmen und programmatische oder personelle Forderungen stellen.

Da Hillary Clinton durch die Affäre um ihre E-Mails angeschlagen wirkt, stehen ihre Chancen heute weit schlechter als zu Beginn des Wahlkampfes. Dennoch wäre jemand wie Jeb Bush heute lieber in Hillarys Schuhen. Denn Donald Trump führt derzeit in allen demografischen Gruppen der GOP, aber besonders unter weniger gebildeten Wählern der Arbeiterschicht und bei weißen Nationalisten.

Streit der Ideologien

Zwar ist davon auszugehen, dass Trumps Bombast und Rundumschläge samt Medienhype mittelfristig zu Ermüdungserscheinungen beim republikanischen Vorwahlpublikum führen. Dennoch sind seine ideologischen Positionen für die Republikaner brandgefährlich. Mehrere von Trumps Ideen stehen im klaren Gegensatz zum streng marktliberalen Dogma der Partei, ihrer Spender und Kandidaten - Trump fordert sogar punktuell Steuererhöhungen und ein staatlich finanziertes Krankenversicherungssystem. Bisher konnten GOP-Kandidaten aus Sorge um ihre reichen Sponsoren es niemals wagen, solche Positionen zu vertreten - Trump finanziert sich selbst und braucht sich um die Meinung konservativer Milliardäre nicht zu kümmern.

Somit entpuppt sich die Behauptung, die Parteibasis trage die neoliberalen Positionen der Parteimillionäre mit, durch Trumps Popularität ebenso als Seifenblase, wie die Ansicht, dass Parteiaktivisten und Tea Party vom Geist der Freiheit beseelt wären. Tatsächlich kennzeichnen Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und politische Einfältigkeit die Beziehung zwischen Parteibasis und Immobilienmogul. Die Mehrheit der Trump-Anhänger hält Obama laut Umfragen für einen in Afrika geborenen Moslem.

Reinhard Heinisch, geboren 1963 in Klagenfurt, war viele Jahre lang Professor für Political
Science an der University of Pittsburgh und ist seit 2009 Professor für Politikwissenschaft an der Universität Salzburg.