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In der EU-Kommission rumort es Zwei neue Kommissare brauchen Posten

Von Wolfgang Tucek

Analysen

Bulgarien und Rumänien werden der Europäischen Union aller Voraussicht nach am 1. Jänner 2007 beitreten. Daher bekommt auch die EU-Kommission zwei neue Mitglieder. Für die beiden neuen Kommissare müssen Zuständigkeitsbereiche gefunden werden. Bisherige Kommissionsmitglieder werden Kompetenzen abtreten müssen. Das sind die Fakten.


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Darüber hinaus gibt es eine Menge Spekulationen. Konkrete Überlegungen zur Umbildung der Brüsseler Behörde - soweit es diese gibt - sind nur Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso selbst und seinem engsten Kreis bekannt. Barroso wählt die Kandidaten. Die müssen vom Europäischen Parlament gehört und bestätigt werden. Anfangs könnten die neuen Kommissare auch ohne Portfolio starten, bis Barroso eines findet. Und eine größere Umbildung der Behörde hat er kürzlich ausgeschlossen. Es werden lediglich "einige Anpassungen notwendig sein", sagte er.

Dennoch will die italienische Nachrichtenagentur Ansa von einem bevorstehenden Personalkarussell erfahren haben. Auslöser seien Ambitionen von Industriekommissar Günter Verheugen auf den Job des EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Diplomaten sind jedoch überzeugt, dass Solana seinen Posten bis auf weiteres nicht räumen werde. Dass er frustriert und amtsmüde sei, wäre aber verständlich. Schließlich hätte er laut dem im Koma liegenden Verfassungsvertrag erster EU-Außenminister werden sollen. Das Ressort von Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hätte er damit empfindlich beschnitten.

Da es nicht so gekommen ist, biete sich ihr Zuständigkeitsbereich für die Abspaltung der Nachbarschaftspolitik an, lautet ein weiteres Gerücht, das jedoch ebenfalls dementiert wird. Barroso sei vielmehr bemüht, dass die EU weniger außenpolitische Ansprechpartner hat und nicht mehr.

Auch ist von einem Migrationskommissar die Rede, der Justiz- und Innenkommissar Franco Frattinis Ressort schwächen könnte. Der würde auch Ferrero-Waldner und Entwicklungshilfekommissar Louis Michel einen Teil ihrer Agenden kosten. Insider halten die Herauslösung der auf mehrere Generaldirektionen aufgeteilten Mitarbeiter für schwierig. Diplomaten sprechen von einer gezielt lancierten Meldung, um die Reaktionen zu testen.

Weiters wird die mögliche Teilung der Ressorts Gesundheit und Verbraucherschutz kolportiert. Und die Kompetenzen von Handelskommissar Peter Mandelson und Binnenmarktkommissar Charlie McChreevy könnten ebenfalls beschränkt werden. Auf den Gängen der Kommission wird sogar schon über die Aufteilung des Ressorts von Jacques Barrot in Luft-, Land- und Seeverkehr gescherzt.

Es wird also spannend, wie die Kommission Barroso mit 27 Mitgliedern aussehen wird und welche Kompetenzen der rumänische und der bulgarische Kommissar am Ende erhalten. Für fundierte Voraussagen ist es allerdings noch zu früh.