Zum Hauptinhalt springen

In der Zweideutigkeit lag die Eindeutigkeit

Von Walter Hämmerle

Kommentare

Die Wahl Martin Grafs stellte Josef Cap vor eine Gratwanderung. Er meisterte sie politisch mit Bravour.

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Rot-Blau hatte in den vergangenen Monaten Konjunktur - zumindest als Projektionsfläche von Sehnsüchten und Albträumen. Doch dann kam der Aufstand etlicher SPÖ-Mandatare gegen die Wahl des schlagenden Burschenschafters Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten.

Ist damit das zwischenzeitliche Stimmungshoch zwischen SPÖ und FPÖ vorbei, zumal SPÖ-Chef Werner Faymann nach wie vor keine Gelegenheit auslässt, eine Koalition mit den Freiheitlichen auszuschließen? Nicht einmal SPÖ-Klubchef Josef Cap, Architekt der rot-blauen parlamentarischen Allianz, ließ sich zu einem eindeutigen Bekenntnis zur Wahl Grafs hinreißen - ganz im Gegenteil zu Josef Pröll. Der neue ÖVP-Obmann nutzte die Gelegenheit, um den Blauen sinngemäß zu demonstrieren: Seht her, wir stehen auch coram publico zu Euch, auf die SPÖ könnt Ihr Euch nicht verlassen.

Doch in der FPÖ nimmt man Cap den mangelnden Bekennermut nicht wirklich übel. "Sein Bekenntnis lag eben darin, dass er sich nicht davon distanziert hat", formuliert es ein blauer Spitzenmann mit feiner Ironie - das sei immerhin mehr, als Petrus von sich behaupten konnte .. .

Überhaupt sei, so die blaue Analyse, das ganze Gerede von einer neuen politischen Achse ohnehin nur die logische Konsequenz der völligen Konzeptlosigkeit samt absoluter Gesprächsverweigerung der Schüssel-ÖVP gegenüber der FPÖ seit der Abspaltung des BZÖ entsprungen. Und wenn sich die ÖVP verweigere, bleibe eben nur die SPÖ als Partner übrig.

Wobei man mittlerweile auch in der FPÖ akzeptiert, dass eine Koalition mit der SPÖ unter Faymann praktisch ausgeschlossen ist. Im Gegenzug erteilt man den - zuletzt auch immer wieder öffentlich geäußerten - roten Spekulationen über eine Minderheitsregierung eine Abfuhr. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll dies Faymann in ihrem Vier-Augen-Gespräch Anfang dieser Woche auch unmissverständlich mitgeteilt haben. Damit verlieren die Alternativoptionen, mit denen die SPÖ im Koalitionspoker mit der Volkspartei wuchern kann, erheblich an Wert.

Den Bundespräsidenten wird´s freuen, gehört doch eine stabile Regierung - in Heinz Fischers Lesart ist das eine unzweideutige Umschreibung für die große Koalition - zu seinen vorrangigsten Wünschen. Wobei die letzten Wochen durchaus ein willkommener Anlass sein könnten, einmal den Begriff der politischen Stabilität zu hinterfragen. Immerhin gelang es einer Regierung im Status abeundi im Rekordtempo ein 100 Milliarden schweres Bankenpaket zu schnüren, das noch dazu einstimmig vom Parlament beschlossen wurde.

Ob das die große Koalition auch vor den Neuwahlen in dieser Harmonie und Geschwindigkeit geschafft hätte? Wohl kaum, das in den vergangenen zwei Jahren stets allgegenwärtige parteipolitische Hickhack wäre wohl unvermeidlich gewesen.