Zum Hauptinhalt springen

"In Linz beginnt’s"

Von Walter Hämmerle

Kommentare

"In Linz beginnt’s" meinten einst Qualtinger und Gusenbauer - ein böses Omen für die Koalition?


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 15 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

"Für uns Sozialdemokraten gilt der Grundsatz: In Linz beginnt’s." So jubelte vor sechs Jahren Alfred Gusenbauer über das Abschneiden der SPÖ bei der oberösterreichischen Landtagswahl (am selben Tag wählte auch Tirol, wo der rote Zugewinn aber mager blieb).

Damals war die SPÖ im Bund in Opposition und legte mit einem fulminanten Plus von 11,3 Prozent die Vergleichsbasis der nun recht bangen Erwartungen der Sozialdemokraten für den kommenden Wahlsonntag. Schließlich kann nur tief fallen, wer zuvor hoch gestiegen ist. Damals galt das für die FPÖ, heute eben für die SPÖ.

2003 hatten die Wahlen handfeste Folgen für Bundesregierung und Journalisten: Beim ersten Ministerrat nach den blauen Debakeln verabschiedete sich Schwarz-Blau von der bis dahin demonstrativ gepflegten Zweisamkeit beim Pressefoyer. Erstmals traten Wolfgang Schüssel und Herbert Haupt getrennt vor die Medien: Der Kanzler gesellte sich - ganz gegen seine Gewohnheit - zu den Journalisten und beantwortete deren bohrende Fragen nach dem Zustand der Koalition; der Vizekanzler verschanzte sich im Palais Dietrichstein hinter einem Rednerpult und vor einem Wall an Fahnen.

In der Woche darauf verfiel die Regierung auf eine weitere Neuerung: Nicht nur, dass ÖVP und FPÖ beim Pressefoyer auch weiterhin getrennte Wege gingen, wurden nun auch noch die Journalisten bei Beginn der Regierungssitzung aus dem Bundeskanzleramt ausgeschlossen. Damit sollten vor dem Ministerrat Interviews der Minister, die auf dem Weg zum Sitzungssaal normalerweise an den wartenden Journalisten vorbei müssen, vermieden werden. Dafür traten Schüssel und Haupt nicht mehr allein, sondern jeweils mit einem Regierungsmitglied aus der eigenen Fraktion vor die Presse.

Zwei Wochen später war Haupt Geschichte und Hubert Gorbach neuer Vize. Ruhe sollte es dennoch fortan in der schwarz-blauen Koalition nicht mehr geben. Obwohl man wieder gemeinsame Foyers abhielt

*

Wie wird die rot-schwarze Koalition diesen und die kommenden Wahlsonntage überstehen? Mehr oder weniger intakt, lauten derzeit die Prognosen. Allerdings: Bis Ende 2010 müssen sich die Parteien noch zehn Mal dem Urteil der Wähler stellen. Wenn die Koalition bis dahin durchhält, hat sie für ungewöhnlich lange Zeit Ruhe vor störenden Wahlen. Erst 2013 steht wieder ein Superwahljahr an - den Auftakt wird wohl die Nationalratswahl machen.

Zudem kann sich die derzeit arg gebeutelte SPÖ damit trösten, dass auch auf die ÖVP wieder schwerere Wahlzeiten zukommen werden: Bei der kommenden Wien-Wahl werden wohl beide Seiten nichts zu lachen haben. Kritisch für die rot-schwarze Koalition wird es dagegen wohl werden, sollte die ÖVP die Steiermark und/oder die Hofburg zurückerobern.