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Deepfakes im Wahlkampf
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Es mutet seltsam an, wenn Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo meint, dass die Gouverneurswahlen in Nigeria zufriedenstellend verlaufen wären. Denn die Bilanz sieht düster aus: Urnen wurden gestohlen, Wählerregister gefälscht und es gab mehrere Dutzend Tote. Doch spielt der Präsident mit seinem Urteil wohl eher auf das eigene Ergebnis an: Seine Peoples Democratic Party (PDP) hat in 26 der 32 Staaten die Mehrheit errungen.
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Viele sind nun der Meinung, dass die PDP die Wahlen nur deshalb gewann, weil die Regierungspartei einfach die meisten Ressourcen und den größten Einfluss hat, die Ergebnisse in eine bestimmte Richtung zu lenken. Doch auch die anderen Kandidaten arbeiten gerne mit schmutzigen Methoden und rekrutieren etwa aus dem Heer arbeitsloser Jugendlicher Schlägertrupps, um Gegner einzuschüchtern.
Es geht schließlich um viel. In den Provinzen wird jede Menge Geld verwaltet - und unterschlagen. Öffentliche Ämter werden oft als Möglichkeit der persönlichen Bereicherung und der Versorgung des eigenen Clans angesehen. Langfristige Konzepte bleiben auf der Strecke und der Großteil der Bevölkerung des ölreichen Landes darbt weiter in Armut.
Zwar gibt es eine Antikorruptionsbehörde, doch auch diese wird gerne für politische Zwecke missbraucht. So kamen Unterschlagungsvorwürfe gegen Vizepräsident Atiku Abubakar auf - er wurde daher von der am Wochenende stattfindenden Präsidentenwahl zunächst ausgeschlossen. Beobachter sehen darin eine Revanche des scheidenden Präsidenten dafür, dass sich Abubakar gegen eine Verfassungsänderung aussprach, die Obasanjo eine dritte Amtszeit ermöglicht hätte. Mit welchen Finten der Präsident gegen seinen Gegner vorgeht, illustriert auch folgende Episode: Als der Oberste Gerichtshof vergangene Woche ein Urteil zu Abubakars Berufung gegen seinen Ausschluss verkünden wollten, erklärte Obasanjo die betreffenden Tage im Handumdrehen zu Feiertagen. Erst am Montag dieser Woche erfuhr Abubakar, dass er doch antreten darf.
Solche Machtkämpfe und die Vorkommnisse rund um die Gouverneurswahlen werfen einen bedrohlichen Schatten auf die Präsidentenwahlen. Manche Oppositionsgruppen rufen nun zu deren Boykott auf und das Damoklesschwert weiterer Gewalt schwebt über dem Land. Dabei wären die Wahlen eine große Chance für den mit 132 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat Afrikas: Sie sind in der von Militärregimes geprägten Geschichte Nigerias der erste Übergang von einem gewählten Präsidenten zum nächsten. Das Land könnte sich somit nachhaltig als Demokratie konstituieren.
Doch alle Anzeichen gehen in eine andere Richtung. Gelingt nun die Kehrtwende nicht und verlaufen die Präsidentschaftswahlen intransparent, wäre der demokratische Prozess geschwächt. Wahlen, die die Demokratie stärken sollen, würden sich in das Gegenteil verkehren.
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