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In schlechter Stimmung

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Herr und Frau Österreicher sehen die EU-Mitgliedschaft so negativ wie noch nie zuvor. Das geht hervor aus der aktuellen Eurobarometer-Umfrage, deren Österreich-Ergebnisse bereits gestern in Wien präsentiert wurden.

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Die Euphorie ist der Skepsis gewichen. Nur noch 30 Prozent bewerten die EU-Mitgliedschaft Österreichs als gute, 29 Prozent als schlechte Sache. Für 47 Prozent ist die EU-Mitgliedschaft ein Nachteil, lediglich 38 Prozent sehen sie als Vorteil. Die Union hat nur noch für ein Viertel der Österreicher ein positives Image, für ein Drittel ist es negativ. Ähnlich negativ fällt der Befund über die Erweiterung aus: Die Aufnahme der zehn neuen Länder im Mai wird von 34 Prozent befürwortet, von 52 Prozent abgelehnt. Nur als Österreicher und nicht als Europäer sieht sich die Hälfte der Befragten, 36 Prozent fühlen sich in erster Linie als Österreicher und dann erst als Europäer (siehe Grafik).

"Da ist insgesamt etwas schiefgelaufen in den Mitgliedstaaten", konstatiert Meinungsforscher und Politikwissenschaftler Peter Ulram und zählt mehrere mögliche Gründe auf: Nach dem Beitritt 1995 habe es in Österreich einen "ersten Bruch" seit den diplomatischen Maßnahmen der EU-14 in Reaktion auf die erste Koalition der ÖVP mit der FPÖ im Jahr 2000 gegeben. Als weiteren Punkt nennt Ulram den Streit einiger Minister mit der EU, wenngleich das in allen Mitgliedstaaten vorkomme.

Auch habe sich "die Kampagne" der heimischen Opposition vor dem 1. Mai, wonach Österreich auf die Erweiterung nicht gut vorbereitet sei, negativ ausgewirkt, so Ulram. Zudem habe dem Image der EU die beginnende Auflösung der Kommission vor der EU-Wahl durch den vorzeitigen (jeweils innenpolitisch motivierten) Abgang einiger Kommissare geschadet.

Wie kann die Union diesem Ergebnis entgegentreten? "Es ist zu wenig vermarktet worden", glaubt der Leiter der Vertretung der Kommission in Wien, Karl Doutlik. Die Gemeindestuben, Medien und auch EU-Vertretungen hätten zu wenig getan. In Brüssel denkt man an die Einführung eines neuen Informationskommissars zur besseren Vermittlung der EU-Initiativen. Was dieser den EU-Bürgern bringen soll, bleibt abzuwarten.