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In Spaniens PP gärt es

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Die spanischen Konservativen haben zwar nach ihrem Wahldebakel bei den Parlamentswahlen am 14. März auf ihrem Parteitag Anfang Oktober mit großer Geschlossenheit den Wahlverlierer Mariano Rajoy zu ihrem neuen Parteichef gewählt, in den regionalen Gruppen der Volkspartei (PP) gärt es aber nach wie vor heftig.


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In drei Regionen - Madrid, Galicien und Valencia - finden in den nächsten Wochen regionale Parteikongresse statt und überall zeichnen sich schon jetzt heftige Grabenkämpfe ab.

In der Region Madrid, wo der bisherige Parteichef Pio Garcia-Escudero, der interne Konflikte stets vermeiden konnte, nach elf Jahren im Amt nicht wieder antritt, ist es in den vergangenen Tagen zum offenen Bruch zwischen Regionalpräsidentin Esperanza Aguirre und Bürgermeister Alberto Ruiz-Gallardon gekommen. Aguirre, die bei den Regionalwahlen im Mai des Vorjahres die absolute Mehrheit in der Region, die ihr Vorgänger Ruiz-Gallardon zweimal erringen hatte können, verloren hatte und erst nach dem Absprung von zwei sozialistischen Abgeordneten bei der zweiten Wahl im Oktober knapp siegreich blieb, möchte zusätzlich zu ihrem Regierungsamt auch das der Parteichefin erlangen. Ruiz-Gallardon, der sich bereits im Mai erfolgreich als neuer Bürgermeister der spanischen Hauptstadt durchgesetzt hatte, will das aber mit allen Mitteln verhindern und schickt seinen engsten Vertrauten, Vizebürgermeister Manuel Cobo ins Rennen - sehr zum Missfallen der nationalen Parteiführung, die auf Ruiz-Gallardon seit dessen Auftritt bei der Eröffnung des nationalen Parteitages ohnehin nicht gut zu sprechen ist. Der Bürgermeister hatte damals in seiner Rede nämlich durchaus parteikritische Worte gefunden und in Hinblick auf den Verlust der Regierungsmacht festgestellt: "Irgendetwas müssen wir falsch gemacht haben".

Aber Madrid ist nicht die einzige Region, die den Konservativen Sorge macht. In Galicien, wo der 82-jährige Gründer der Volkspartei, Manuel Fraga Iribarne bei der Wahl im kommenden Jahr noch einmal als Regionalpräsident antreten will, werden die Rufe nach Ablösung des Partei-Urgesteins immer lauter. Allein Fragas Ankündigung, noch nicht in Pension gehen zu wollen, haben mehrere Abgeordnete seiner Partei zur Drohung mit Parteiaustritt veranlasst, wodurch die Volkspartei im galicischen Regionalparlament ihre Mehrheit verlieren würde. Fraga war schon während des Prestige-Tankerunglücks, das weite Teile der galicischen Küste betroffen hatte, schwer in Bedrängnis geraten, weil er tagelang nicht reagiert hatte und später bekannt geworden war, er habe sich auf Jagd befunden.

Und schließlich gärt es auch noch in der autonomen Region Valencia, wo der frühere Regierungssprecher und derzeitige Sprecher der Volkspartei im Abgeordnetenhaus, Eduardo Zaplana, gegen den amtierenden Regionalpräsidenten Francisco Camps Stimmung macht. Mehrere Bürgermeister stellten sich offen hinter Camps und warfen den Anhängern Zaplanas vor, in der Provinz Alicante parallele Parteistrukturen zu errichten. Präsident Camps selbst forderte ultimativ die Schließung dieser parallelen Parteibüros in Alicante.