Innovationen und Wohlstand

Die digitale Revolution verändert Wirtschaft und Gesellschaft. Sie hat Auswirkungen auf die Verteilung von Einkommen und Vermögen und Einfluss auf unser künftiges soziales Leben. Die rasanten technologischen Entwicklungen markieren erst den Anfang einer neuen Welt, die es zu formen gilt. Die Schlagwörter dieser neuen Welt sind Industrie 4.0, Arbeit 4.0, Bildung 4.0. Diese Schlagwörter der digitalen Revolution bergen Risiken und Gefahren - wie etwa die Prekarisierung der Arbeitswelt mit all ihren negativen Auswirkungen.

Als bestimmende politische Kraft stellt sich die SPÖ aber diesen Herausforderungen. Wir wollen die neue Welt gestalten und sie positiv im Sinne der Menschen formen. Dies bedeutet etwa Innovationen zu forcieren, um den Wohlstand für die Menschen zu erhalten.

Vor diesem thematischen Hintergrund findet derzeit die Herbsttagung des SPÖ-Parlamentsklubs statt. In Diskussionen mit politisch Verantwortlichen aus Regierung und Parlament und anderen Expertinnen und Experten stellen wir uns die entscheidenden Fragen zu den Risiken und Gefahren, aber auch zu den Chancen der digitalen Zukunft.

Fakt ist, dass Innovationen das Fundament des Fortschritts sind. Der Fortschritt darf jedoch nicht ausschließlich ein technologischer und ökonomischer Fortschritt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für Chancen 4.0. Denn Digitalisierung braucht eine soziale Agenda, damit die neuen Errungenschaften und Entwicklungen auch im Sinne unseres Landes und seiner Menschen sind.

Wir brauchen einen starken Sozialstaat, der die Menschen absichert und ihnen eine planbare Zukunft ermöglicht. Wir brauchen ein Bildungssystem, das unsere Kinder befähigt, in der neuen Welt zu bestehen. Denn Bildung und soziale Kompetenzen entscheiden darüber, wie zukunftsfit unsere Kinder sind.

Wir brauchen wachstumsfördernde Investitionen und wir brauchen eine moderne Wirtschafts- und Industriepolitik, die Arbeitsplätze schafft. Wir brauchen den Standort Österreich, der durch faire Wettbewerbsbedingungen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützt.

All das setzt einen starken Staat voraus und eine Regierung, die mutig in die neuen Zeiten blickt. Eine Regierung, die durch inhaltliche Diskussionen zu tragfähigen Kompromissen kommt und diese Ergebnisse praktisch umsetzt, damit sich die Lebenswelt der Menschen positiv verändert.

Für die Sozialdemokratie kann ich behaupten, dass wir uns genau mit diesem Zugang und Anspruch an die anstehende Arbeit machen. An den Koalitionspartner ÖVP richte ich den Appell, dies so rasch wie möglich ebenfalls zu tun.