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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Seit den vergangenen Wahlen im September 2002 hat die Koalition unter Mikulas Dzurinda Dutzende Mandate im Parlament verloren. Wir haben eine zu instabile Regierung." So rechtfertigt Monika Benova, Vizepräsidentin der Partei "Smer" (Richtung), die Initiative der Opposition, ein Referendum für vorgezogene Neuwahlen eingeleitet zu haben. Es gebe eine zu große Gruppe unabhängiger Abgeordneter, die die Koalition dennoch stützen. Für Benova liegt der Verdacht nahe, dass die Regierung - angeführt von der christlich-liberalen Partei SDKU Dzurindas - sich Stimmen erkaufe. Das werfe nicht nur eine ethische Frage auf, so Benova. Das sei vor allem "nicht gut für die Slowakei. Die Glaubwürdigkeit des Parlaments ist angekratzt."
Glaubwürdigkeitsproblem
Tatsächlich verfügt im Moment weder die Regierung noch die Opposition über eine Mehrheit im Parlament. Das Zünglein an der Waage bildet das "Freie Forum" von Ex-Verteidigungsminister Ivan Simko. Er war von der SDKU mit weiteren 7 Abgeordneten abgesprungen.
Die größte Unterstützung hat bei den Slowaken laut Umfragen derzeit der "Smer" von Robert Fico mit mehr als 30 Prozent. Nach eigener Definition verfolgt "Smer" eine Mitte-Links-Ausrichtung und bemüht sich um Aufnahme in die SPE-Fraktion des EU-Parlaments. Kritiker unterstellen der Partei jedoch, eine apolitische Politik und einen ideologisch entkernten "dritten Weg" zwischen links und rechts einzuschlagen. Der "Smer" möchte sich - angesichts der Arbeitslosenrate von durchschnittlich 16 Prozent und des ungelösten Roma-Problems - der sozialen Fragen im Land annehmen. Ob man die bei den Niedrigverdienern umstrittene Einheitssteuer von 19 Prozent im Falle einer Regierungsbeteiligung wieder abschaffen würde, kann Vize-Chefin Benova allerdings nicht klar sagen.
Vladimir Meciars HZDS würde im Falle vorzeitiger Parlamentswahlen 18 Prozent erreichen. An die dritte Stelle der Wählergunst hat sich die Partei der Ungarischen Koalition (SMK) vorgearbeitet. Sie würde auch von vielen nicht-ungarischen Slowaken gewählt. Der ungarische Vize-Premier Pál Csáky, der für das EU-Referendum vor einem Jahr verantwortlich war, lehnt die Initiative für vorgezogene Wahlen ab: "Ich habe meine Erfahrungen mit Referenden." In der Slowakei (seit 1993 selbstständig) gab es bisher fünf Volksabstimmungen, nur jene zum EU-Beitritt ging positiv aus.
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