Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Die Caritas hat den Integrationsplan von Minister Kurz als "grundsätzlich gut" bezeichnet. Das klingt distanziert, ist es auch. Denn Deutschkurse werden nur jenen bezahlt, denen die Behörden der Republik bereits Asyl gewährte. Bis es so weit ist, vergeht oft ein Jahr - und in der Zeit hängen Asylsuchende einfach herum, weil arbeiten dürfen sie auch nicht. Deutschkurse während des Asylverfahrens wären ein Ausweg, der bereits gefordert wird. Natürlich würden davon auch Menschen profitieren, die nicht bleiben dürfen. Aber es wäre sicher kein Fehler, auch diesen Deutsch beigebracht zu haben.
Das eigentliche Thema der Integration ist aber der Arbeitsmarkt. Sozialminister Hundstorfer ist hier noch distanzierter. Denn im Gegensatz zu heute war in den vergangenen Jahren Österreich das beliebte Zielland, und nicht Deutschland. Die Zuwanderung stieg schneller als die Schaffung neuer Jobs. Und das führte zur paradoxen Situation, dass es mit 3,6 Millionen Jobs einen Beschäftigungsrekord gibt und gleichzeitig mit 410.000 einen Arbeitslosenrekord.
In diese Situation sollen nun Zehntausende integriert werden. Das glauben viele Bürger nicht, sie sind skeptisch - und haben Angst, selbst vom Arbeitsmarkt verdrängt zu werden.
Der Sozialminister und die Regierung stehen daher auf der Bremse, den Arbeitsmarkt schon für Asylsuchende zu öffnen. Angesichts der geltenden Bestimmungen ist das logisch. Doch die eigentliche Frage lautet: Würde der österreichische Arbeitsmarkt nicht mehr hergeben?
Diese Frage ist auch der Wirtschaftskammer und den Gewerbebehörden zu stellen. Selbständige tragen wesentlich zur Dynamik eines Arbeitsmarktes bei. Der Zugang zur Selbständigkeit könnte für Menschen, die mit wenig bis nichts aus Krisengebieten geflohen sind, erleichtert werden - in jeder Hinsicht.
Und die Regierung (auch Landesregierungen) könnten bürokratische Hürden bei der Unterbringung und Ausbildung beseitigen - Hürden, wie sie gerade dem Hotelier Sepp Schellhorn vom Land Salzburg aufgetürmt wurden. Dann würde vieles leichter. Von den Menschen, die zuwandern und hier leben möchten, zu verlangen, sich einer europäischen Gesellschaft anzupassen, ist richtig. Es wäre allerdings auch schön, wenn der nächste Integrationsplan dem Schritt in die Selbständigkeit etwas mehr levantinische Gelassenheit zubilligen würde.
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