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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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ÖVP versteht SP-"Blockade" nicht. | Wien. Die ÖVP hat den Koalitionspartner SPÖ vor dem Ministerrat am Mittwoch scharf kritisiert und ihr eine Blockade beim Integrationspaket vorgeworfen. Es sei "mehr als unverständlich", dass die Justizministerin und offensichtlich die gesamte SPÖ das blockiere, sagte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V).
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Innenminister Günther Platter (V) pochte darauf, dass bereits im Ausland Deutschkenntnisse erworben werden müssten, dies sei "der entscheidende Punkt".
Bartenstein sprach von einer "nicht nachvollziehbaren SPÖ-Position". Man sei heute eigentlich in den Ministerrat gekommen, um das Integrationspaket zu verabschieden. Zu den Zweifeln von Justizministerin Maria Berger (S), Deutschkurse bereits im Herkunftsland zu absolvieren, verwies Platter auf Deutschland, wo dieses Modell bereits Praxis sei. Zu der Forderung seiner Ministerkollegin, dass die Koordinierungsstelle im Bundeskanzleramt angesiedelt werden solle, sagte Platter, "das kann man ausdiskutieren", es handle sich hierbei aber nur um einen "Nebenschauplatz".(APA)
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