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Interview mit LH Waltraud Klasnic

Von Walter Hämmerle

Politik

Im Herbst wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Die ÖVP mit Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic geht mit einem Vorsprung von 15 Prozent auf die SPÖ (47 zu 32 Prozent) in die heiße Phase, Umfragen sehen beide gleichauf. Allerdings: In der Landeshauptmann-Frage liegt Klasnic deutlich vorn.


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"Wiener Zeitung": Was ist schief gelaufen, dass es nun laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ gibt?

Waltraud Klasnic: Dieselbe Umfrage, auf die Sie anspielen, hat auch gezeigt, dass es bei der Landeshauptmann-Frage einen massiven Abstand gibt. In der Vergangenheit hat es bereits Kandidaten gegeben, die hervorragend bei Umfragen abgeschnitten haben und die Wahlen verloren haben - und umgekehrt.

"Wiener Zeitung": Was macht Sie so sicher, dass Sie das Rennen gewinnen?

Waltraud Klasnic: Mein Leistungskatalog -der bisherige, genauso wie auch mein Programm für die Zukunft. Ich bin jetzt im 17. Jahr in der Landesregierung, und wir haben in dieser Zeit die Steiermark ganz weit nach vorne gebracht. In dieser Zeit sind 50.000 Arbeitsplätze entstanden, ich selbst habe mit anderen den Autocluster aufgebaut. Unsere Exportbilanz kann sich sehen lassen: Jedes dritte Technologieprodukt kommt aus der Steiermark. Wir haben eine Bildungslandschaft mit fünf Universitäten und ausgezeichneten Fachschulen. Die Steiermark stand noch nie so gut da.

"Wiener Zeitung": In Salzburg lag die SPÖ-Herausforderin Burgstaller bei den Persönlichkeitswerten bereits lange vor der Wahl vor LH Schausberger ...

Waltraud Klasnic: ... ich akzeptiere keinen Vergleich mit Salzburg, die Voraussetzungen sind in der Steiermark völlig andere. Allein in dieser Woche haben wir in Lebring 50, in der Weststeiermark 100 neue Arbeitsplätze, wir haben die Obersteiermark-Agentur eröffnet und wir werden selbstverständlich dafür sorgen, dass ein neues Spielberg-Projekt entsteht. In Zusammenarbeit mit dem Bund soll nun am 2., 3. März im Parlament beschlossen werden, dass für bestehende Rennstrecken, die wiedererrichtet werden, die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) wegfällt.

"Wiener Zeitung": Sind Sie enttäuscht über Red-Bull-Chef Mateschitz? Von außen könnte man den Eindruck gewinnen, er hat nur auf eine günstige Gelegenheit gewartet, um vom Spielberg-Projekt abspringen zu können.

Waltraud Klasnic: Das ist nicht fair, denn im Grunde genommen hat er viel investiert. Ich sage nach wie vor: Es wird ein Rennsportprojekt in Spielberg geben.

"Wiener Zeitung": Sind Sie zufrieden mit der Politik der Bundesregierung?

Waltraud Klasnic: Zufrieden kann man nie sein, aber man kann der Regierung - und in diesem Fall auch dem Bundeskanzler - die Forderungen und Wünsche des Landes mitteilen.

"Wiener Zeitung": Was fordern Sie?

Waltraud Klasnic: Ich erwarte mir noch im ersten Quartal, also bis 31. März, eine Entscheidung für ein innerösterreichisches Wirtschaftsdreieck zwischen Linz, Graz und Klagenfurt.

Die Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt ist hier auf Schiene. Jetzt brauchen wir auch die anderen Verbindungen. Ich muss aber auch sagen, dass die UVP-Novelle genauso wie das Steiermark-Paket, das insgesamt fast 300 Mio. Euro ausmacht, schnell gekommen sind. Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, jetzt müssen aber natürlich auch die Investitionen der Unternehmen kommen.

"Wiener Zeitung": Wird es in absehbarer Zeit eine Lösung für den Semmering-Basistunnel geben?

Waltraud Klasnic: Das ist ein Teil dieses geforderten Dreiecks und ich erwarte mir eine Antwort.

"Wiener Zeitung": Wie ist derzeit eigentlich Ihr Verhältnis zur SPÖ?

Waltraud Klasnic: In meiner ersten Periode als Landeshauptmann war das Verhältnis in der Regierung zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ 4:4:1, 95 Prozent aller Beschlüsse fielen einstimmig. Jetzt beträgt das Verhältnis 5:3:1 und 98 Prozent fallen einstimmig - und wenn nicht, dann ist meistens die FPÖ dagegen. In der Sacharbeit funktioniert daher die Zusammenarbeit. Was die Sprache angeht, muss jeder das, was er sagt, selbst verantworten.

"Wiener Zeitung": Ihr Wahlziel?

Waltraud Klasnic: Ich habe bei der letzten Wahl entgegen aller Voraussagen 11 Prozent gewonnen - Vertrauen muss man sich erhalten können. Aber wir haben eine schwere Zeit hinter uns. Ich bin überzeugt, dass die Menschen merken, wo und wie gearbeitet wird.

Das Gespräch führte Walter Hämmerle