Iraks Politikerinnen ergreifen ihre Chance

Von WZ-Korrespondentin Birgit Svensson

Politik
Alyaa al-Maliki (r.) mit Schriftstellerinnen beim Wahlkampf in Bagdads Mutanabi Straße.
© Svensson

Noch nie gab es so viele Kandidatinnen für die Wahl der Volksvertreter am Sonntag.


Auf den ersten Blick wirkt sie etwas schüchtern und zurückhaltend. Doch wenn sie ihre sonore Stimme anfängt zu sprechen und zu fordern, dann kommt eine selbstbewusste, ja sogar verbissene Persönlichkeit zum Vorschein, die weiß, was sie will: Alyaa al-Maliky ist die Nummer 33 auf dem Stimmzettel für das Parlament in Bagdad, das am Sonntag neu gewählt wird. Sie ist eine von 936 Frauen, die sich um die 329 Sitze bewerben.

Noch nie gab es so viele weibliche Kandidaten im Irak und viele von ihnen sind unabhängig. Die Journalistin trägt ihr schulterlanges braunes Haar offen, ohne es unter einem Schal oder Schleier zu verstecken wie viele ihrer Mitbewerberinnen. Wenn sie das Mikrofon in die Hand nimmt und ihre Botschaft von einem besseren Irak verkündet, merkt man schnell, dass hier ein Profi spricht.

Alyaa al-Maliky hat beim staatlichen Rundfunksender Iraqia eine eigene Sendung und sie hat gelernt, wie man Menschen anspricht. Sie verkörpert Unabhängigkeit in jeglicher Hinsicht. "Besonders die Frauen tun sich schwer, sich an eine Partei zu binden", sagt die 42-jährige Bagdaderin, "es sei denn, sie bedienen die Quote und rutschen dadurch ins Parlament."

Das Blatt wendet sich

Irak ist neben Tunesien das einzige Land im Nahen und Mittleren Osten, in dem rechtlich festgelegt ist, wie hoch der Anteil von Frauen in der Volksvertretung sein muss. In Tunesien sind es 50, im Irak 25 Prozent. Während in Tunesien die Quote nur fürs Parlament gilt und im Wahlgesetz geregelt ist, steht sie im Irak in der Verfassung und gilt für alle Volksvertretungen, auch für die Provinzräte.

Bislang haben seit dem Sturz von Saddam Hussein 2003 meistens Parteien und religiöse Gruppen die Quotenfrauen ausgesucht, die sie auf ihre Listen setzten. Damit war sichergestellt, dass zumeist bequeme und im Einklang mit der Herrenriege stimmende Frauen im Parlament saßen. Jetzt wendet sich das Blatt. Das neue Wahlgesetz, das nach den Massenprotesten der letzten zwei Jahre ausgearbeitet wurde, zeichnet kleinere Wahlbezirke und stärkt unabhängige Kandidaten. Falls Alyaa am Sonntag gewinnt und ins Parlament einzieht, wird eine aufmüpfige und aneckende Parlamentarierin dabei sein.

Wie Alyaa al-Maliky ist auch Nour Ahmad Alkhawan eine unabhängige Kandidatin. Und wie Alyaa ist auch Nour Journalistin. Ihr Name ist Programm: Nour heißt übersetzt "Licht" und das will sie in die dunklen, vernachlässigten Vororte der Acht-Millionen-Stadt Bagdad bringen.

Die 40-jährige Hauptstädterin tritt in Abu Ghraib an, "dort, wo alle sofort an das berüchtigte Gefängnis denken", sagt sie. "Doch hier leben Menschen, viele Menschen, die in den letzten Jahren völlig vernachlässigt wurden." Die Fabriken, in denen unter Saddam Tieraufzucht betrieben wurden, stehen still und vergammeln. Auch die Landwirtschaft liegt in großen Teilen brach, die Arbeitslosigkeit ist enorm. "Besonders die jungen Iraker haben hier keine Chance. Ich möchte ihnen eine Stimme geben und versuchen, alte Betriebe wieder flott zu bekommen und Industrieansiedlungen zu unterstützen."

Seit Jahren liegt dieser Wirtschaftszweig am Boden. Außer Öl wird im Irak so gut wie nichts produziert. Dabei war das Land zwischen Euphrat und Tigris in der Zeit Saddam Husseins ein beachteter Industriestaat.

Glaube an Fortschritt

In Abu Ghraib, wo Nour Alkhawan Wahlkampf macht, sieht man heute noch Maschinen und stillgelegte Mastbetriebe "made in Germany". In den 1980er Jahren investierte der Irak viele Petrodollars in die Industrie und die Ausbildung seiner Bürger. Großzügig wurden Stipendien für das westliche Ausland vergeben. Immer wieder trifft man ältere Iraker, die in Wien oder Berlin studiert und Deutsch noch nicht verlernt haben.

Daran, an die "glorreiche Zeit", möchte Nour Alkhawan anknüpfen. "Der Irak hat Potenzial."

Das sieht auch Raya Faik so. "Allerdings", so die Projektkoordinatorin der Organisation für Pressefreiheit (Press Freedom), die intensiv mit "Reporter ohne Grenzen" kooperiert, "kommt der Fortschritt auf leisen Sohlen daher."

Die stämmige Frau kümmert sich vor allem um weibliche Journalisten, die es nach wie vor schwer haben, in der patriarchalischen Gesellschaft anerkannt zu werden. Jetzt zu den Wahlen unterstützt sie Kandidatinnen wie Alyaa und Nour, hilft ihnen bei der Vorbereitung ihrer Wahlkampagnen, begleitet sie bei Behördengängen und rät, wie sie mit Diffamierungen im Netz umgehen können. Denn zu einem guten Teil findet der Wahlkampf im Internet statt und dabei viel auf sozialen Medien. Zudem gibt es Plakate auf den Straßen, und vereinzelt werden auch Veranstaltungen abgehalten.

Im Gegensatz zu den früheren Wahlen sei dieses Mal der Schutz besser, den die Frauen genießen. Von Wahl zu Wahl könne man Fortschritte beobachten. Die Gesellschaft habe sich zu ihren Gunsten geändert und erkennt an, was sie tun.

Nour Alkhawan hat vor drei Jahren auf der Liste einer Partei kandidiert. Jetzt hat sie sich für die Unabhängigkeit entschieden. "Die Leute haben die Nase voll von den politischen Parteien", sagt sie. Sie sei glaubwürdiger alleine.

Diese Entwicklung ist der Protestbewegung zuzuschreiben, die die dunklen Machenschaften der Politiker und Parteien anprangerte, Korruption und Vetternwirtschaft thematisierte und eine grundlegende Reform des politischen Systems forderte. So grundlegend, wie sich das Millionen Iraker 2019 im Oktober und danach gewünscht haben, ist es aber nicht gekommen, was viele frustriert und von den Wahlurnen fernhält. Es gibt nicht wenige Boykottaufrufe.

"Aufgeben keine Option"

Immerhin haben die Demonstranten den Rücktritt der Regierung bewirkt, vorgezogene Neuwahlen erzwungen, die jetzt stattfinden und eine Änderung des Wahlgesetzes durchgesetzt.

Doch vielen reicht das nicht. Denn ihre Hauptforderung, dass diejenigen, die über 600 Demonstranten getötet haben, zur Rechenschaft gezogen werden, hat sich nicht erfüllt. Interimspremier Mustafa al-Kadhimi hat es nicht vermocht, die Verantwortlichen für die Morde zu verhaften und vor Gericht zu stellen, obwohl Beweise vorliegen, dass diese im Umfeld der vom Iran unterstützten Schiitenmilizen zu finden sind. Kadhimis Machtlosigkeit gegenüber dem übermächtigen Einfluss des Nachbarlandes sehen viele Iraker als beschämend und wenden sich gänzlich von der Politik ab. Gleichwohl sind acht neue Parteien aus der Protestbewegung entstanden, die zu den Wahlen antreten.

Alyaa und Nour werden weiterkämpfe - im Parlament oder außerhalb. Darin sind sich die beiden Frauen einig. "Aufgeben ist keine Option", sagen sie wie aus der Pistole geschossen.