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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Der Präsident sagt westlichen Ideen den Kampf an. | Liberale Reformer sind paralysiert. | Teheran. Dreieinhalb Monate nach seiner Amtsübernahme ist der iranische Präsident Mahmud Ahmadi Nejad trotz des innenpolitischen wachsenden Widerstandes zu einer "neuen Revolution" entschlossen. Er präsentiert sich als der populärste Politiker im Iran und ignoriert seine Widersacher. Fest entschlossen, seinen radikalen Kurs intern und nach außen unter allen Umständen fortzuführen, setzt er voll auf das Mittel der Repression.
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Jüngstes Opfer ist Irans Telekommunikationsnetzwerk. Denn die Iraner machen nach Ahmadi Nejads Geschmack zu viele Witze über ihn, und zwar per SMS. Nachdem man schon dem Internet zu Leibe gerückt war (sämtliche Seiten, die Nihilismus, Säkularismus und Feminismus verbreiten wurden verboten), soll nun auch diese Kommunikationsform unter die Lupe genommen werden.
Verbleib von 120 Mrd. Euro ungeklärt
Schon in seinen ersten 100 Tagen hat der erzkonservative Präsident damit begonnen, dem Iran seinen persönlichen Stempel aufzusetzen. Es ist ein Stempel, der sehr vielen Iranern und der westlichen Welt nicht gefällt. Die irregeleitete "Islamische Republik" will er zurückführen zu den Grundkonzepten von Revolutionsführer Khomeini. Hierbei sagt er der Korruption ebenso den Kampf an, wie allen Reformideen und einer Annäherung an die westliche Welt.
Dabei fordert er sogar das geistliche Establishment heraus. Ahmadi Nejad ordnete die Überprüfung der öffentlichen Finanzen der vergangenen 16 Jahre an. Laut einem ersten Bericht ist der Verbleib von 120 Milliarden der insgesamt 600 Milliarden Dollar Öleinkünfte seit 1979 "ungeklärt". Rasche Erkenntnisse über die Hintergründe erwartet er sich vor allem durch seinen Vorschlag an das iranische Parlament, seinen Vertrauten Seyed Mohsen Tasalloti als neuen Ölminister einzusetzen.
Diese drastische Vorgangsweise überrascht weniger, wenn man in Betracht zieht, dass der Präsident sich mit einer Gruppe von Männern umgibt, die nur die Rückkehr zu den Wurzeln des Iran interessiert. Der Präsident, so eingeweihte Kreise, ist davon überzeugt, dass die Regierung dem internationalen Druck in der Atomfrage standhalten muss. Selbst konservative Geistliche sind schockiert. Der liberale Flügel des Landes ist entsetzt über die Entschlossenheit der kompromisslosen Regierung, durch radikale Umbesetzungen in allen Bereichen ihre Politik durchzusetzen. So duldet das neue Regime in den Ministerien keine Beamten mehr, die den Reformern nahe stehen. Nejad leitete durch die Rückberufung von 40 führenden Diplomaten (Botschaftern) die größte Säuberungswelle seit der Revolution 1979 ein.
Unterdessen ist die Gruppe von Beamten des Geheimdienstministeriums, die Ende der 90er Jahre für Serienmorde an Intellektuellen verantwortlich waren und auf Initiative von Ex-Präsident Khatami vor sieben Jahren "entfernt" wurde, wieder voll im Einsatz. Zahlreiche Journalisten und Schriftsteller wurden bereits vorgeladen und eingeschüchtert. Auch in höheren Rängen des Militärs gab es schon zahlreiche Umbesetzungen.
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