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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Der scheidende iranische Chefverhandler bei den Atomgesprächen, Hassan Rohani, äußerte bei einem Besuch in Südafrika die Hoffnung auf eine friedliche Lösung im Atomstreit. Der "Wiener Zeitung" liegen Informationen vor, dass Ex-Präsidentschaftskandidat Ali Larijani wahrscheinlich sowohl Rohanis Nachfolger, als auch Außenminister wird.
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Kurz vor Wiederaufnahme der Atomgespräche hat Hassan Rohani wieder Spannung in das Verhältnis zwischen der EU-Troika und dem Iran gebracht. Der Noch-Chefunterhändler des islamischen Gottesstaates unterstrich bei Gesprächen mit dem südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki am Dienstag die starre Position seines Landes. Dabei warnte er Großbritannien, Deutschland und Frankreich vor Vorschlägen, die dem Iran das legitime Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie verbieten. Solche Angebote würden nicht akzeptiert werden. Der Iran habe alle objektiven Garantien, die belegen, dass die Kernenergie für friedliche Zwecke genutzt wird, erbracht. Nun sei es an der Zeit, Ergebnisse zu erzielen. Außerdem seien die Verbalattacken gegen den designierten Präsidenten Mahmud Ahmadi Nejad nicht förderlich für die Gesamtsituation, so Rohanis Seitenhieb auf die EU.
Rückendeckung bekam der iranische Gast vom südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki. Dem Iran sei wie allen anderen Mitgliedern der Atomwaffensperrvertrags das Recht auf eine Nutzung der Atomtechnik zuzubilligen. Wochenlangen Spekulationen um seine Ablöse begegnete Rohani gelassen. Er werde seine Tätigkeit bis zum Ende der Amtzeit von Noch-Präsident Khatami ausüben. An der Haltung des Irans werde sich allerdings auch unter seinem Nachfolger nichts ändern.
Larijani großer Aufsteiger
Der "Wiener Zeitung" liegen Informationen vor, dass Ex-Präsidentschaftskandidat Ali Larijani wahrscheinlich neuer Außenminister und Rohanis Nachfolger als Chefverhandler bei den Atomgesprächen werden soll. Die Verbindung dieser beiden wichtigen Funktionen soll die einheitliche außenpolitische Linie des Iran unter Ahmadi Nejad unterstreichen. Der frühere Rundfunkchef und Khamenei-Vertraute zählt zum konservativen Flügel und ist bekannt für seinen eisernen Willen. Das gesamte neue Regierungsteam, welches in ca. zwei Wochen der Öffentlichkeit vorgestellt wird, dürfte auch noch andere Überraschungen bringen. Wien soll in Hinkunft jedenfalls eine zentrale Rolle in Teherans EU-Politik spielen.
Neue Pipeline
Gestern wurde bekannt, dass sich der Iran eigenen Angaben zufolge mit der Ukraine über den Bau einer Pipeline durch das Land geeinigt hat, mit der Gas in andere Länder Europas geleitet werden soll. Dabei gehe es vor allem um eine Alternative zum Export von Erdgas über die Türkei, deutete der iranische VizeÖlminister Hadi Nejad-Hosseinian laut Reuters am Dienstag im staatlichen iranischen Fernsehen an. Die OMV, die mit Partnern derzeit an der Anbindung des Iran über eine rund 4,6 Mrd. Euro teure, neue Gas-Pipeline namens "Nabucco" arbeitet, zeigte sich auf APA-Anfrage betont gelassen. Die Gespräche mit den iranischen Behörden würden "intensiv und produktiv" laufen. Außerdem gebe es angesichts des steigenden Gasverbrauchs in Europa genug Bedarf für zwei Pipelines, so OMV-Sprecher Thomas Huemer.
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