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Iran: Der Präsident

Von Georg Friesenbichler

Politik

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Zweithöchste Autorität hinter dem Führer ist der Präsident. Er wird für vier Jahre gewählt, kann aber nur zwei Legislaturperioden absolvieren. Für den derzeitigen Präsidenten Mohammed Khatami, der erstmals im Jahr 1997 und zum zweiten Mal 2001 mit triumphalen 77 Prozent gewählt worden war, endet seine Amtszeit also im Juni 2005. Mit der Verfassungsänderung, die nach dem Tod Khomeinis im Jahr 1989 vollzogen wurde, wurde das Amt des Premierministers abgeschafft und seine Agenden auf den Präsidenten übertragen. Er überwacht die Arbeit des Parlaments, unterzeichnet internationale Verträge und verwaltet das Budget. Er sucht die Minister aus, um dann das Parlament um das Vertrauen für seine Regierung zu bitten. Seit den Wahlen im Jahr 2000 kann sich Khatami auf eine solide Mehrheit im Parlament verlassen. Rund 200 der insgesamt 290 Abgeordneten gelten als reformorientiert.