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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Atomgespräche in Genf. | Genf/Wien. Im Atomstreit mit dem Iran hat eine neue Verhandlungsrunde begonnen. Das erste Treffen der Delegationen der fünf UN-Vetomächte (Russland, USA, Frankreich, China und Großbritannien) sowie Deutschlands mit den Persern seit 14 Monaten fand in Genthod bei Genf statt. Auf Sanktionsdrohungen wurde vorerst verzichtet, um den ohnehin dünnen Gesprächsfaden nicht gleich reißen zu lassen. Außerdem hatte sich China dagegen gesperrt.
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Die Beratungen sollten zunächst nur einen Tag dauern, eine Verlängerung bis heute, Freitag, galt aber als denkbar. An den Gesprächen nahm als EU-Vertreter auch der Außenbeauftragte Javier Solana teil, der mit Irans Atomunterhändler Saeid Jalili konferierte. Das Ziel, das Land endgültig zum Urananreicherungsstopp zu bewegen, konnte erwartungsgemäß nicht erreicht werden.
Für die Iraner sei es die letzte Chance, den Atomkonflikt auf diplomatische Weise beizulegen, hatte der Westen klar signalisiert. Nun erhielt Teheran eine Gnadenfrist. Sollte es "die ausgestreckte Hand jedoch abweisen, dann muss halt ein härteres Sanktionspaket her", resümiert ein britischer Diplomat gegenüber der "Wiener Zeitung".
Schärfere Sanktionen hatte vor allem Washington verlangt, wurde aber überstimmt. China machte unmissverständlich klar, dass der Weg vorerst in Richtung "Gespräche und Lösungen" gehen müsse statt in Richtung "Drohungen und Sanktionen". Auch Frankreich hat "kein Interesse an Bestrafungen in Form von Sanktionen", wie Außenminister Bernard Kouchner betonte. Paris favorisiere keine Kollektivstrafen, die sich gegen das iranische Volk wenden würden. Eine nukleare Bewaffnung des Iran bleibt für Präsident Nicolas Sarkozy und sein Team freilich ein Tabu.
Demonstrative Schützenhilfe für den Iran kam aus der Türkei. "Wir glauben nicht, dass Sanktionen die richtige Lösung sind", betonte Außenminister Ahmet Davutoglu. Er bemühe sich, neue Sanktionen zu verhindern. Auch die Möglichkeit eines Militärschlags, wie von Israel immer wieder ins Spiel gebracht, müsse vom Tisch, so der Minister.
Ahmadinejad-Offert
Präsident Mahmoud Ahmadinejad ließ indes in Teheran mit einer Kompromissformel aufhorchen. Notfalls könne der Iran das für seinen Forschungsreaktor benötigte Uran auch von einem Drittland kaufen und anreichern lassen, so der Hardliner: "Wir brauchen um 19,75 Prozent angereichertes Uran. Wir schlagen vor, es von wem auch immer zu kaufen", meinte Ahmadinejad.
Sein Chefverhandler Jalili ergänzte in Genf, dass Teheran dem Westen Gesprächsbereitschaft signalisiert habe und langwierige Verhandlungen erwarte. Auch bei der von der UNO geforderten Inspektion der zweiten Atomanlage zögerte er: "Wenn der Zeitpunkt gekommen ist, werden wir einen Termin nennen."
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