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Iran-Geschäft zeigt Strukturschwäche: Ein Kabarett namens Bundesbahnen

Von Arian Faal

Analysen

Soll man angesichts der derzeitigen politischen Situation - Stichwort Atomstreit - im Iran investieren? Darüber scheiden sich in Europa die Geister. Viele scheinen nach dem Motto "Jetzt erst Recht" Gefallen an Geschäften mit den Mullahs gefunden zu haben.

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Bestes Beispiel ist die OMV. Um Europas Gas-Drehscheibe zu werden, plant sie die Gaspipeline Nabucco, die den Rohstoff aus dem Iran sowie von Aserbeidschan nach Europa transportieren soll. Auch ein Gas-Terminal ist angedacht. Andere sagen "Nein" und fürchten den Tag X, wo der UN-Sicherheitsrat Wirtschaftssanktionen gegen den Gottesstaat beschließt. Zu diesen gehört offensichtlich auch die ÖBB.

Das aber scheint, wie in den letzten Tagen bekannt wurde, nicht der einzige Grund zu sein, warum die ÖBB bemüht sind, einen 850-Millionen-Euro-Deal mit Teheran wieder abzublasen. Das hoch verschuldete Unternehmen hat für ein Projekt dieser Kragenweite schlicht nicht das nötige Kleingeld.

Die Art und Weise, wie die umstrittene 850 Millionen-Euro-Vereinbarung zustande kam, wirft aber auch Fragen nach der internen Struktur des Unternehmens auf. Die ÖBB besteht aus einer vielfach verschachtelten Holding, wo offensichtlich die Kompetenzen der einzelnen Tochtergesellschaften alles andere als geklärt sind.

ÖBB-Chef Martin Huber hat vorerst einmal mit einem Stopp der Auslandsgeschäfte reagiert und will nun die internen Kontrollen verstärken. Für den Steuerzahler tauchen aber noch weitere, drängende Fragen auf: Wie kann es sein, dass so ein Vertrag ohne Wissen der Unternehmensspitze fixiert wird? Wie viele Leichen liegen noch im Keller?

Eingefädelt hat den Iran-Deal ein gewisser Alexius Vogel. Dieser gilt als fixe FPÖ-Größe bei den ÖBB, von September 2005 bis Oktober 2006 als Chef der ÖBB-Tochter "Austrian Rail Consulting and Construction" (ARCC), die nach außen als Think tank bezeichnet wird.

Ob nun wegen des Iran-Geschäfts für die ÖBB Stornokosten anfallen und inwieweit der Manager seine Kompetenzen überschritten hat, hängt davon ab, ob es sich beim von Vogel unterzeichneten Vertrag bloß um einem unverbindlichen Vorvertrag handelt (davon gehen die ÖBB aus) oder um einen Vertrag mit allen Pflichten.

Die jetzige Iran-Pleite ist nicht die erste unter Vogels Federführung. Schon im Frühjahr hatte er für Aufregung gesorgt, als er ein Millionen teures Röntgengerät zum Scannen von Gepäck und Güterwaggons angeschafft hatte, welches wegen zu hoher Strahlung bisher nicht verwendet wurde.

Mitarbeiter wie Vogel hat es bei den ÖBB als "Sonderfälle" schon öfter gegeben. Jetzt seine Frühpensionierung zu diskutieren, löst aber nicht das Strukturproblem. Neben seiner Tätigkeit bei der Bahn betreibt Vogel nämlich ein eigenes Unternehmen, er engagiert sich bei der FPÖ in Wien-Donaustadt und agiert auf Kleinkunstbühnen. Seit 1997 hat er schon mehrere Programme verfasst, darunter eines mit dem Titel "Österreichs bemitleidenswerte Bürger", kurz: ÖBB.