Iran hofft auf Atom-Einigung

Nachdem Frankreich im Namen der EU-3 (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) die nächste Verhandlungsrunde mit dem Iran für Ende August ausgesetzt hatte, präsentierte sich Freitag Nachmittag ein selbstbewusster und unnachgiebiger Ali Larijani der Presse. "Der Iran wirde sich angesichts seiner regionalen Bedeutung nicht beeindrucken lassen und steht für weitere Verhandlungen offen", so der Nachfolger von Hassan Rohani.

Auch dem "Riesenwirbel" um die Wiederaufnahme der Aktivitäten in Isfahan kann der ehemalige Präsidentschaftskandidat wenig abgewinnen. "Die Aktivierung ist zu respektieren und im vollsten Einklang mit dem rechtlichen Rahmen der IAEA. Außerdem steht die Anlage unter Observation", erklärte Larijani. Der sonst als so kompromisslos und eigenwillig geltende Ex-Rundfunkchef unterstrich auch, dass der Iran weiterhin alle "Verhandlungstüren" offen lassen wird. Nur die Exklusivität, die der EU bisher zugekommen war, die werde es künftig nicht mehr geben.

Dies sei für die Verhandlungen nur förderlich, da neue Verhandlungspartner bei der Suche nach einer Gesamtlösung im Atomkonflikt als "Katalysatoren" fungieren könnten. Konkrete Länder nannte er aber nicht. Besonders bedankte sich Larijani in diesem Zusammenhang bei Südafrikas Präsident Mbeki für seine Bemühungen in der Sache. Zur künftigen außenpolitischen Linie des Iran meinte der zum Kreis der Hardliner zählende Atom-Chefverhandler, dass engere Kooperationen mit Russland und den Nachbarstaaten in der Golfregion geplant seien.

Teheran kündigt neue

Vorschläge in Kürze an

Die iranische Regierung unter der Führung des Neo-Präsidenten Mahmud Ahmadi Nejad wird angesichts der derzeitigen Krisenstimmung in spätestens einem Monat ein Papier mit neuen Vorschlägen zum Atomprogramm präsentieren. So soll eine friedliche Einigung mit der EU doch noch herbeigeführt werden. Mit dieser Ankündigung signalisierte Larijani, dass eine diplomatische Option auch in Zukunft vom Iran sehr forciert werden wird. Eine deutliche Warnung sprach er allerdings aus, falls man dem Iran seine Rechte nicht zubilligen würde. Die friedliche Nutzung der Kerntechnik sei nicht nur einlegitimes Recht, sondern eine Notwendigkeit. In Zeiten, wo sich die Fossilreserven der Welt allmählich knapp würden, erwecke es für den Iran den Eindruck, dass manche Länder auch hinsichtlich der Atomenergie ein Kartell errichten wollen und manche Länder davon auszuschließen versuchen, so Larijani auf die Frage, ob der Iran wirklich die Atomenergie benötige.

Wien als künftiges Tor

zur Europäischen Union

Eine besondere Rolle dürfte in der künftigen iranischen Außenpolitik Wien zukommen. Larijani war nach Außenminister Manouchehr Motakki in diesem Monat schon der zweite hochrangige iranische Politiker, der die österreichische Hauptstadt besuchte. Dies liegt vor allem daran, dass der iranische Botschafter in Wien, Seyed Nabavi, ein enger Vertrauter von Ayatollah Khamenei ist und Wien als Brücke zur EU "installieren" will. Im Hinblick auf die österreichische Präsidentschaft betonten sowohl Larijani als auch Nabavi die iranisch-österreichische Freundschaft und kündigten eine weitere Intensivierung der Beziehungen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich an. Auch ein baldiger Österreichbesuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi Nejad ist geplant.

Letzterer hat sich bei der Wahl seiner Regierungsmannschaft klar festgelegt: Die Minister des neuen Kabinetts kommen fast ausschließlich aus der konservativen Ecke der Hardliner. Sie stärken die Macht des Revolutionsführers Ayatollah Khamenei, der gemeinsam mit dem Wächterrat, Irans höchste Weisungs- und Überprüfungsinstanz, vier Minister abgelehnt hatte.

Interessant ist die Tatsache, dass sämtliche Anhänger des vor der Wahl als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat gehandelten Politikers Rafsanjani aus dem Regierungsteam entfernt wurden.