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Deepfakes im Wahlkampf
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US-Präsident will Dialog bis September. | Westen berät über neue Sanktionen. | Teheran/Wien. Der Iran setzt im Atomstreit erneut auf den Zeitfaktor: Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat zu Beginn des Treffens des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien am Montag auf das Recht seines Landes auf ein eigenes Atomprogramm gepocht. "Wir haben unsere Position eindeutig dargestellt - wir sprechen über die nukleare Frage nur in enger Kooperation mit der IAEO", sagte Ahmadinejad bei einer Rede in Teheran.
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"Dennoch sind wir zu Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland bereit, sofern diese, wie vom Iran vorgeschlagen, gerecht und logisch ablaufen", so Ahmadinejad weiter. Dies dürfte ein weiterer Hinweis auf langwierige Verhandlungen sein. In der Sache selbst blieb er hart: Eine Einstellung des Atomprogramms oder die vom Westen geforderte Suspendierung der Urananreicherung komme ebenso wenig infrage wie ein Einlenken aufgrund der Sanktionsrute. Eine von US-Präsident Barack Obama gesetzte Frist zur Rückkehr Irans an den Verhandlungstisch zu Gesprächen bis September wies Ahmadinejad entschieden zurück. "Mir ist von einer Frist nichts bekannt", sagte er und warnte davor, mit Drohungen und Druck vorzugehen. Der Westen berät auch auf politischer Ebene, ob ein weiteres Sanktionspaket gegen die Perser geschürt werden soll.
ElBaradei kontert Kritik
Entwarnung in punkto gefürchteter iranischer Atombombe gab indes der scheidende IAEO-Generalsekretär Mohammad ElBaradei und bezeichnete die Bedrohung als "übertrieben". Im Gespräch mit dem Fachblatt "Bulletin of the Atomic Scientists" (September-Ausgabe) sagte er, der Iran werde in der nächsten Zeit keine Atomwaffen herstellen. Für Kritik an seinem letzten Iran-Bericht hat ElBaradei überhaupt kein Verständnis und bezeichnet diese als politisch motiviert und unbegründet zurück. Unter anderem hatten Israel und Frankreich den Bericht als zu schwach kritisiert. Aus dem Papier ging hervor, dass der Iran immer noch nicht ausreichend mit der UN-Kontrollbehörde zusammenarbeitet und weiterhin Fragen zu möglichen vergangenen, im Zusammenhang mit Atomwaffen stehenden Projekten offen sind. Irans IAEO-Botschafter Ali Asghar Soltanieh hat am Freitag in einem ausführlichen Brief an ElBaradei versucht, die IAEO-Kritik wegen mangelnder Zusammenarbeit zu entkräften versucht und erläutert, dass der Iran nachweislich mit der IAEO zusammenarbeiten würde. Bei dem mehrtägigen Treffen des IAEO-Gouverneursrates stehen neben dem Iran auch Syrien und Nordkorea auf der Tagesordnung.
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