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Peking und Moskau bremsen weiter bei Sanktionen. | Moskau/Wien. Im Atomstreit mit dem Iran setzen Peking und Moskau - sehr zum Ärger der USA und der EU - weiterhin auf Dialog statt auf Sanktionen. So wollen die beiden wirtschaftlich eng mit Teheran verbundenen UN-Vetomächte China und Russland der Türkei und Brasilien mehr Zeit für ihre Versuche einräumen, die Verhandlungen über das Brennstoff-Tauschangebot vom Oktober doch noch zu einem Ergebnis zu führen. Dabei soll das iranische Uran im Ausland angereichert und dann wieder in den Gottesstaat gebracht werden.
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Mit dem Hinweis, dass Brasilien als Hauptmediator eine "vernünftige Lösung" in den festgefahrenen Konflikt bewirken könnte, ließ auch Irans Präsidentschaftskanzlei am Freitag Zustimmung erkennen. Allerdings sparte Präsident Mahmoud Ahmadinejad nicht mit einem Seitenhieb auf Washington, das er vor neuen Strafmaßnahmen gegen sein Land warnte. "Sanktionen können uns nicht stoppen. Wir können dem Druck der USA und ihrer Verbündeten standhalten. Sollten neue Bestrafungen beschlossen werden, würden in den Beziehungen zwischen dem Iran und den USA endgültig irreparable Schäden entstehen", so der Hardliner.
Um Schadensbegrenzung bemüht ist Chinas Präsident Hu Jintao. Er reist heute, Samstag, zu einem zweitägigen Besuch nach Moskau, um mit Präsident Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin über das iranische Atomprogramm zu beraten. China und Russland hätten in der Frage "ähnliche Ansichten", ergänzte Chinas Vize-Außenminister Cheng Guoping und spielte dabei auf die Aussagen von Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow an, der vor einer Woche vor dem Europarat in Straßburg gesagt hatte, dass die bisherigen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates "nichts gebracht" hätten und man deshalb weiter mit Teheran im Gespräch bleiben müsse. Nachsatz: "Der Iran ist ein schwieriger Partner, aber nobody is perfect" (niemand ist perfekt).
Eines haben Russland und China bereits im Vorfeld klargestellt: Allfällige neue Sanktionen dürften weder Irans wirtschaftliche Entwicklung noch die Bevölkerung gefährden. Somit schließen sie jegliche Art von Maßnahmen auf dem Energiesektor kategorisch aus.