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Iran: Russland bremst Obama bei Sanktionen ein

Von Arian Faal

Politik

Schlüsselrolle der Türkei als Mediator. | Russland sieht Chancen auf Lösung. | Wien/Teheran. Als die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Freitag in Brüssel zusammenkamen, gab es vor allem einen Haupttagesordnungspunkt: die Besprechung über neue Sanktionen gegen Teheran.


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US-Präsident Barack Obama hatte zuvor klargestellt, man habe mit den Partnern Gespräche über Konsequenzen aus der jüngsten Ablehnung eines Kompromissvorschlags durch die Perser aufgenommen. In den kommenden Wochen werde ein Maßnahmenpaket ausgearbeitet, um den Ernst der Verhandlungsposition gegenüber dem Iran deutlich zu machen.

Der Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) sah vor, dass Teheran schwach angereichertes Uran nach Russland liefern sollte. Dort sollte das Uran mit einem Anreicherungsgrad von weniger als fünf Prozent für den Einsatz in Atomkraftwerken weiter angereichert werden. Damit sollte verhindert werden, dass der Iran das Uran selbst weiter anreichert und damit womöglich waffenfähiges Material herstellt. Die Perser hingegen boten lediglich an, den Austausch von leicht angereichertem iranischen Uran gegen Brennstäbe aus dem Ausland im Iran vorzunehmen.

Obamas Sanktionsambitionen hat Russland nun vorerst einen Strich durch die Rechnung gemacht. Denn wieder einmal stärkt der Kreml seinem strategischen Partner Iran im Atomstreit den Rücken. Nach Zwistigkeiten wegen der verspäteten Inbetriebnahme des mit Hilfe von Moskau erbauten Atomkraftwerks in Bushehr zeigten sich die Russen bei dem Treffen hochrangiger Beamter der sogenannten Sechsergruppe trotz der jüngsten Ablehnung eines Kompromissvorschlags durch Teheran zuversichtlich, dass es zu einer Einigung im Nuklearkonflikt kommen könnte. Das russische Außenamt ließ ausrichten, dass es keinen Anlass gäbe, die Sache "schwarz" zu sehen. Es bestünden immer noch Chancen für eine friedliche Lösung. Notwendig seien gerade jetzt diplomatische Initiativen, überflüssige Emotionen schadeten derzeit nur.

Nicht ganz zufrieden damit waren die Franzosen. Paris lehnt sowohl die iranische Bitte nach Gesprächen über sein jüngstes Angebot als auch ein weiteres Zuwarten ab. Der Dialog mit Teheran über sein Atomprogramm könne fortgesetzt werden, aber über technische Einzelheiten sei keine Diskussion möglich, forderte Außenamtssprecher Bernard Valero.

Unterdessen bekommt die Türkei eine Schlüsselrolle als Mediator. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu traf in Teheran zu Gesprächen mit Präsident Mahmoud Ahmadinejad ein. Ankara plädiert - wie Moskau und Peking - für eine sanktionsfreie Lösung im Atomstreit. Davatoglus Mission soll ermöglichen, dass angereichertes iranisches Uran in der Türkei zwischengelagert wird.

"Wir vertrauen der Türkei. Das Land kann eine positive und konstruktive Rolle spielen", ließ Ahmadinejad am Freitag über staatliche Medien mitteilen. Das ist ein Signal, auf das Ankara und die IAEO bereits seit Tagen gehofft hatten. Wenn eine Einigung auf diesem Wege gelingt, würde es die Position der Türkei im Nahen Osten als Politakteur deutlich unterstreichen.