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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Diplomatische Bemühungen laufen auf drei Ebenen. | USA sind mit unnachgiebiger Haltung eher isoliert. | Moskau/Teheran/Paris. Zwei Tage nach Ablauf des UN-Ultimatums an Teheran plagt den Westen "chronische Uneinigkeit" im Atomkonflikt. Lediglich auf "Beratungen" verständigten sich die UN-Vetomächte und Deutschland nach Prüfung des Berichts des Chefs der internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohamed ElBaradei, der feststellt, dass der Gottesstaat seine Urananreicherung - wenn auch nur in geringen Mengen - fortführt. Diese neue diplomatische Mission wird auf drei Ebenen vorbereitet.
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Erstens: die "EU-Teheran-Mission". Hierbei verständigte sich EU-Chefdiplomat Javier Solana telefonisch mit Irans Atomchefunterhändler Ali Larijani auf ein Treffen am Dienstag in Berlin. Wie gering der Handlungsspielraum Europas (Stichwort: "Auf das Prinzip Hoffnung setzen") ist, zeigte sich jedoch bereits beim EU-Außenministertreffen am Freitag. "Das ist nicht der Ort und der Zeitpunkt, um neue Entscheidungen zu treffen", sagte der finnische EU-Außenministerratsvorsitzende, Erkki Tuomioja, in Lappeenranta zur Frage nach Beratungen der EU-Außenminister über mögliche Sanktionen gegen den Iran.
Sackgasse Sanktionen
Zweitens: die "No-Sanctions-Mission". Hierbei versuchen die "Iranfreunde" Moskau und Peking die Zuspitzung des Streits durch Sanktionen, an denen sie aufgrund milliardenschwerer Wirtschaftsverträge mit dem Iran nicht interessiert sind, aufzuzeigen. Russlands erster Vorstoß in diese Richtung sind die deutlichen Worte von Außenminister Sergej Lawrow. Auf Grund von Erfahrungen aus der Vergangenheit könne Moskau keine Ultimaten unterstützen, da diese stets in Sackgassen führten. Es gebe zwar Länder, deren Politik Anlass zu Bedenken und Meinungsverschiedenheiten gebe. "Aber wir leben alle in derselben Welt und müssen sie in einen Dialog ziehen statt in Isolation und Sanktionen", so Lawrow am Freitag. Peking schlägt in dieselbe Kerbe und spricht von "großen Spielräumen" für die Diplomatie. Auch Paris hat sich zuletzt hinter den Kulissen verstärkt dieser Gruppe angeschlossen.
Zuletzt die eher isolierte "Go-on-Mission" der USA. Diese streben eine schnelle Verhängung von Strafmaßnahmen an. UN-Botschafter John Bolton resümierte dazu in New York: "Die IAEO hat dem Iran die rote Karte gezeigt." Jetzt müsse man Sanktionen beschließen. Auch Russland und China hätten sich dazu in der Iran-Resolution von Ende Juli bereits verpflichtet und nun gar keine andere Wahl mehr.
Domino-Effekt?
Unterdessen warnte der deutsche Sicherheitsexperte Volker Pertes vor Auswirkungen von Irans Atomprogramm. Wenn sich Teheran durchsetze, dann könnten etwa Ägypten und die Türkei ein eigenes Atomwaffenprogramm anstreben und dem Nahen Osten würde ein Rüstungswettlauf bisher nicht gekannten Ausmaßes drohen.
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