Zum Hauptinhalt springen

Iran stellt sich weiter stur

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Neuer UN-Resolutionentwurf liegt vor. | Washington und Berlin demonstrieren Einigkeit. | Wien/Washington. Am Donnerstag wurden im UN-Sicherheitsrat die Beratungen um eine gemeinsame Linie im Atomstreit mit dem Iran fortgesetzt. Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Frankreich eine neue Resolution vorgelegt, die Irans Atomprogramm als eine "Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit" verurteilt.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 18 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Diesmal soll Teheran auf Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta verbindlich aufgefordert werden, binnen einer kurzen Frist alle Aktivitäten zur Uran-Anreicherungs zu stoppen. Mit wirtschaftlichen oder militärischen Maßnahmen wird in dem Papier noch nicht gedroht. Aber zumindest der Weg für ebendiese soll geebnet werden.

Die USA wollten bei den Verhandlungen erreichen, dass die Resolution schon bis zum nächsten Treffen der Außenminister am Montag verabschiedet wird. Man versuchte abermals Russland und China ins Boot zu holen, doch Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin winkte ab: "Was die Sanktionsgeschichte betrifft, sind wir sehr skeptisch", sagte er.

Teheran zeigte sich derweil vom UN-Entwurf unbeeindruckt. "Der Iran wird sich weder Druck noch Drohungen beugen und rät dem Westen, sich mehr an logische Lösungen zu halten, da die Sprache der Drohungen die Angelegenheit nur komplizierter machen würde", stellte der Außenamtssprecher unmissverständlich klar.

Müder Schulterschluss

Unterdessen bekundeten zwei Handlungsträger, Deutschland und die USA, in der Iran-Frage demonstrative Einigkeit. Bei ihrem Treffen in Washington unterstrichen Kanzlerin Angela Merkel und Präsident George W. Bush den gemeinsamen Willen, den Atomstreit mit diplomatischen Mitteln zu lösen. "Völlige Übereinstimmung" bestand auch darin, dass der Gottesstaat keinesfalls in den Besitz von Atomwaffen gelangen dürfe. Teheran sollte seine nuklearen Ambitionen um des Friedens Willen aufgeben, betonte der Gastgeber am Mittwoch (Ortszeit) nach dem fünfzigminütigen Gespräch im Weißen Haus. "Wir sind uns einig, dass wir einen diplomatischen Konsens finden müssen, und ich sehe dafür auch eine gute Chance. Allerdings ist es dafür notwendig, dass die "Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft mit Geschlossenheit" gezeigt wird, erklärte Merkel in Anspielung auf die Tatsache, dass Moskau und Peking bisher selbst vor der Androhung von Sanktionen zurückschreckten. In der Boykott-Frage schwieg man sich in Washington denn auch aus. "Das ist eine Frage, die Verbündete vertraulich behandeln", erläuterte Bush, der seit Wochen laut über einen US-Alleingang mit einer "Koalition der Willigen" nachdenkt, um Teheran "zur Vernunft zu bringen". Der Präsident nahm zudem eine Einladung Merkels an, am 14. Juli nach Deutschland zu kommen.