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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Wächterrat und Geheimdienste überprüfen Loyalität. | Progressives Oppositionsbündnis beklagt Schikanen. | Teheran/Wien. Irans konservativ-islamisches Regime fühlt sich offenbar in seiner Machtausübung bedroht: Sieben Wochen vor den Parlamentswahlen im März hat Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad rund 50 Prozent der Oppositionskandidaten von dem Votum einfach ausschließen lassen. In einigen Provinzen sollen sogar bis zu 70 Prozent der Bewerber von den Behörden nicht zugelassen worden sein, sagte ein Sprecher der iranischen Reformkräfte.
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Ahmadinejad verliert
an Sympathien
Die anstehende Wahl wird allgemein als Referendum über die Politik Ahmadinejads gewertet. Dieser ist 2005 an die Macht gekommen und hat es sich von Beginn an zur Aufgabe gemacht, das Land streng in Übereinstimmung mit dem Koran und frei von westlichen Werten zu regieren. Die einflussreiche Religionspolizei und weibliche Sittenwächter, sogenannte Fatim-Kommandos, machen den Iranern nun zunehmend das Leben schwer. Die internationalen Sanktionen, die zuletzt verschärft wurden und den Iran von seinem Atom-Kurs abbringen sollen, wirken sich immer deutlicher aus; die Inflationsrate beträgt offiziell bereits 20, inoffiziell sind es sogar 30 Prozent. Verlässliche Umfragen gibt es zwar nicht, Beobachter gehen aber davon aus, dass Ahmadinejad, der zum Zeitpunkt seiner Machtübernahme von den Iranern als neuer Robin Hood gefeiert wurde, enorm viel an Sympathien eingebüßt hat.
Im Dezember sahen die Reformer ihre Chance gekommen, das 2004 verlorene Parlament zurückzuerobern und gründeten eine aus 21 Parteien bestehende Koalition. Urheber des Bündnisses ist Ex-Präsident Mohammed Khatami, der von 1997 bis 2005 im Amt war. Sein Amtsvorgänger, der pragmatisch-konservative Hashemi Rafsanjani, hat sich der Bewegung bereits angeschlossen ebenso wie die Mujahedin der Islamischen Revolution (Omri), die bis 2004 im Parlament die Mehrheit gestellt hatten. Die Omri-Kandidaten wurden jetzt allerdings zur Gänze von der Wahl im März ausgeschlossen.
Der Wächterrat, der über die Zulassung zur Wahl entscheidet, überprüft nach offizieller Lesart, ob die Kandidaten den Werten der islamischen Revolution loyal gegenüberstehen. Außerdem werden die potenziellen Abgeordneten vom Justizministerium und von den Geheimdiensten auf "Tauglichkeit" überprüft.
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