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Iran: Wirkungslose Sanktionsdrohung

Von Arian Faal

Politik

Moskau gibt Teheran Rückendeckung. | Teheran/Berlin/Wien. Einen Tag nach Veröffentlichung des neuesten Iran-Berichts der internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), in dem bekräftigt wird, dass Teheran seine Urananreicherung fortführt und neue Zentrifugen installiert, stellt Washington dem Iran erneut die Rute ins Fenster. "Wir fordern den Iran dazu auf, seine Urananreicherung und die Aktivitäten zur (atomaren) Wiederaufbereitung einzustellen", mahnte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe, in Washington. Sollte Teheran nicht einlenken, würden neue Sanktionen drohen. "Dieser Bericht zeigt wieder einmal, dass der Iran sich weigert, mit dem Westen zusammenzuarbeiten", ergänzte Johndroe.


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Teheran reagiert auf die neuen Vorwürfe gelassen. "Wir setzen unsere konstruktive Kooperation mit der IAEO fort, doch sie muss ihre Vorgehensweise ändern, sich auf glaubwürdige Beweise berufen und sich nicht von den USA erpressen lassen", hieß es aus dem iranischen Außenamt.

Eine Lösung im Ewig-Konflikt ist nicht in Aussicht. Wie so oft sind sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland in der Iran-Frage alles andere als einig.

Da die IAEO bisher keine Angaben dazu gemacht habe, ob das iranische Atomprogramm militärischen Zwecken diene, versicherte Russlands Außenminister Sergej Lawrow seinem iranischen Kollegen Manuchehr Mottaki schon vor der Veröffentlichung des jüngsten IAEO-Berichts am Freitag in Moskau bei einem Arbeitsgespräch, dass er derzeit keine Notwendigkeit für weitere Iran-Sanktionen sehe. Russlands Präsident Dmitri Medwedew ergänzte, dass eine militärische Option in der Iranfrage definitiv ausgeschlossen werden müsse.

Deutschland hingegen versucht, dem US-Ruf nach weiterem Druck auf Teheran zu folgen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier machte Mottaki bei einem Gespräch in Berlin am Montagabend klar, dass es der Westen sehr ernst meine und rief Teheran eindringlich zum Umdenken auf.