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Irans Führungskonflikt geht mit Video-Zensur weiter

Von Arian Faal

Politik

Streit erreicht die Medien: Rede des Präsidenten gekürzt.


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Teheran. Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad gerät innenpolitisch immer mehr unter Druck. Mittlerweile haben sich fast die gesamten politische Eliten des Landes, allen voran die den zwei wichtigen Säulen des Systems vorstehenden Larijani-Brüder Ali (Parlamentschef) und Sadegh (Justizchef), aber auch Hardliner-Ayatollahs wie Ahmadinejads Mentor Mesbah-Yazdi, von ihm abgewandt.

Mittlerweile hat der interne Machtkampf längst auch die iranischen Medien erreicht. Chefredakteure schrieben Leitartikel, in denen sie den Staatschef zu mehr Gehorsam gegenüber Khamenei mahnen und ihm mit „horrenden Konsequenzen” drohen. Für besonderen Zündstoff sorgte die Entscheidung des staatlichen Senders IRIB, jüngste Reden Ahmadinejads nur zensuriert zu senden. Gestrichen wurde die Passage, in der der angeschlagene Präsident offen kritisiert, dass seine Mitarbeiter gefangen genommen wurden. Als Reaktion auf die Zensur veröffentlichte die Website des Staatschefs ein Video, das seine Aussagen ungekürzt widergibt, und bekam dafür einen Rüffel von der Zensurbehörde. „Ich fühle mich verantwortlich, mein Kabinett zu verteidigen”, rechtfertigte sich Ahmadinejad.

Die Justizbehörde hatte mehrere Mitarbeiter von Ahmadinejads umstrittenem Stabschef Esfandiar Rahim Mashai verhaftet. Sie sitzen nun im berüchtigten Evin-Gefängnis.

Hauptgrund für die Querelen ist Mashai, der sich auch als nächster Präsidentschaftskandidat aufstellen lassen will und immer wieder die Macht der Geistlichkeit infrage stellt. Letztere weist Ahmadinejad auf das Deutlichste in die Schranken. „Was hier derzeit geschieht, sind Intrigen, Aberglaube und unnötige Vorwürfe gegen die Geistlichen, die wir uns keineswegs gefallen lassen werden”, so der Seitenhieb eines Freitagspredigers in Richtung Ahmadinejad.

Querelen um Geschlechtertrennung

Aber auch auf einer anderen Ebene prallen Ahmadinejad und die Ultrakonservativen aufeinander. Letztere hatten in den vergangenen Monaten eine Kampagne gestartet, die die Abschaffung des gemeinsamen Lernens an Universitäten vorsieht. Ahmadinejad hat sich nun gegen die Geschlechtertrennung ausgesprochen. Zuvor hatte Wissenschaftsminister Kamran Daneschdschu erklärt, sein Ministerium wolle Studenten und Studentinnen nicht trennen. Frauen und Männer sollten in den Hörsälen lediglich „in unterschiedlichen Reihen” Platz nehmen. „Wir sind gegen die Vermischung von Männern und Frauen nach westlicher Art”, sagte der Minister. Iranischen Medienberichten zufolge gibt es seit etwa zehn Jahren mehr Frauen als Männer unter den 3,5 Millionen Studierenden.