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Irans Opposition meldet sich zurück

Von Arian Faal

Politik

Regierung will hart durchgreifen. | Teheran/Wien. "Die Grüne Welle", Irans Opposition, bietet dem Regime wieder die Stirn: Mit dem heutigen Freitagsgebet beginnt ein dreiwöchiger Protestreigen mit mehr als zwölf Veranstaltungen. Dabei will die Oppositionsbewegung erneut ein lautstarkes Zeichen gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl setzten, bei der Mahmoud Ahmadinejad in seinem Amt bestätigt wurde, setzen.

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Wichtigste Kundgebungtermine sind der 7. Dezember, der Tag der Studenten, der 12. Dezember (ein halbes Jahr nach der Wahl), sowie der 20. Dezember, sechs Monate nach jenem Tag, an dem die junge Iranerin Neda Agha Soltan erschossen und somit zur Symbolfigur der "Grünen Welle" wurde.

"Der Iran ist zum Militärstaat avanciert. Wir lassen uns das nicht mehr bieten", begründet Arash A., einer der Organisatoren, im Telefongespräch mit der "Wiener Zeitung" die neue Widerstandswelle. Neu ist die dabei die Art und Weise der Unmutsbekundung - Fantasie ist gefragt: "Es wird offene, aber auch subtile Zeichen des Widerstands geben". Es ist nicht das Hauptziel, nur auf die Straße zu marschieren, um dort verprügelt zu werden. Wir werden uns neue raffiniertere Aktionen des Protests einfallen lassen", so der Mitorganisator.

Unterstützt wird der Protest von den Oppositionschefs Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die dazu aufriefen, "nicht zu schweigen, sondern zu handeln, bis die Regierung zurücktritt". Weiters werden einige Familienangehörige von Opfern früher Demonstrationen nach der Wahl persönlich bei Irans zweitmächtigstem Mann, Ex-Präsident Ali Hashemi-Rafsanjani, vorsprechen und ihm ihr Leid klagen. "Aufpoliert werden all diese Auftritte mit grüner Kleidung, gezielter Organisation und Formierung im Internet und Allah-o-Akbar-Rufen", ergänzt Arash.

Basij-Milizen warnen vor Protesten

Irans Führung setzt derweil alles in Bewegung, um die Menschen davon abzuhalten, ihre Kritik am Regime zu bekunden Es hagelt Warnungen und Drohungen per SMS. Der Chef der paramilitärischen Bassij-Milizen, Mohammad Reza Naghdi, fand in einer Sondersendung des iranischen Fernsehens am Donnerstag deutliche Worte: "Wir werden mit allen Mitteln gegen Unruhestifter vorgehen".

Naghdi ist für die Oppositionellen kein Unbekannter. Vor elf Jahren, während der Studentenunruhen in Teheran, war er Polizeichef und ging brutal gegen die Demonstranten vor. Während die Studenten in den Studentenheimen der Universität Teheran Schutz suchten, verfolgte sie Naghdis Truppe. Ihre Zimmer wurden demoliert und die Schutzsuchenden brutal zusammengeschlagen. Dabei kam ein Student ums Leben. Daraufhin wurde Naghdi als Polizeichef abgesetzt, kam aber bei einer Gerichtsverhandlung ungeschoren davon. Seit zwei Monaten ist er neuer Bassij-Chef und somit der "Garant" der Regierung, dass jeglicher Aufschrei der Grünen im Keim erstickt wird.