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Irans Reformer ohne Sprachrohr

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Subventionen für progressive Zeitungen gestrichen. | Teheran. Die konservative Führung in Teheran setzt liberale Reformblätter, die unter dem Ex-Präsidenten Mohammad Khatami ihre Blütezeit hatten, unter Druck.


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Nachdem fast alle progressiven Zeitungen bereits durch die Zensurbehörde geschlossen worden waren - zuletzt "Ruzegar", eine Zeitung, die ihren Betrieb schon nach drei Ausgaben einstellen musste - versuchen die Hardliner nun auch mit anderen Mitteln, die Pressefreiheit einzuschränken: Nicht nur die Subventionen für nichtstaatliche Zeitungen wurden gestrichen, auch der Preis von Papier für Zeitungsdruck ist zuletzt enorm gestiegen. Mit dieser Maßnahme sollen nichtstaatliche Blätter wirtschaftlich ruiniert werden.

Der Ablauf einer solchen Schließung erfolgt stets ähnlich. Zunächst fordert man die Redaktion auf, kritische Journalisten zu entlassen. Dann erfolgt ein Erscheinungsverbot nebst offizieller Begründung. Bei "Ruzegar" wurde bemängelt, dass sie keine Lizenz für politische Artikel bekommen hätte. Nach iranischem Presserecht jedoch kann jede Kultur-Zeitung bis zu zwei Seiten für Politik bereitstellen. "Ruzegar" berief sich darauf.

Iranische Intellektuelle und Journalisten sehen diese Entwicklung - kommende Woche soll ein weiteres Blatt geschlossen werden- mit Sorge und verfassten Protestnoten. Tenor: Die Behörden hätten "Ruzegar" als die Nachfolgerin der Reformer-Zeitung "Schargh" gewertet, die bereits im September verboten wurde. Viele der Ruzegar-Journalisten hatten zuvor bei Schargh gearbeitet.