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Iren sagen Ja zu Europa

Von WZ Online (ja)

Europaarchiv

Die Iren haben den EU-Reformvertrag angenommen. Das wurde nach der Auszählung der Stimmen in einigen Bezirken der irischen Hauptstadt Dublin klar. Die EU-Gegner haben die Niederlage bereits eingeräumt.


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"Es sieht nach einem überzeugenden Sieg für die Ja-Seite aus", sagte Außenminister Micheál Martin dem Radiosender RTE. Declan Ganley, Chef der EU-kritischen Partei Libertas, sprach von einem überzeugenden Sieg der Befürworter des Vertrags von Lissabon. Auch Richard Greene, der Sprecher von Cóir, erklärte, es schaue nach einem Sieg für "Ja" aus.

Bereits in der Nacht hatte ine Nachwahlbefragung der wichtigsten Oppositionspartei Fine Gael einen klaren Sieg der Befürworter des EU-Vertrags ergeben.

Die bisherigen Ergebnisse lassen auf eine Mehrheit der Befürworter im Bereich von 60 Prozent schließen.

Vorgeschichte

Am 12. Juni 2008 hatten die Iren den Reformvertrag mit 53,4 Prozent der Stimmen abgelehnt und die EU damit in eine schwere Krise gestürzt. Die irische Regierung hatte sich daraufhin Garantien der EU-Partner in den Fragen Steuerhoheit, Abtreibungsverbot und Vertretung in der EU-Kommission gesichert, um ihre Landsleute in einem neuen Referendum für ein Ja zum Lissabon-Vertrag zu gewinnen.