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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Der EU-Vertrag von Lissabon ist bei der Volksabstimmung in Irland angenommen worden. 67,1 Prozent der Wähler sprachen für das das EU-Reformwerk aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 58 Prozent.
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Ministerpräsident Brian Cowen nannte die Abstimmung sei "eine Willenserklärung, im Herzen Europas zu bleiben".
Um diesen Willen zu erreichen, hatten die anderen Staaten Irland eine Reihe von Zugeständnissen gemacht. So darf die militärische Neutralität des Landes ebensowenig angetastet werden wie das Steuerrecht und das irische Abtreibungsverbot. Zudem soll Irland seinen EU-Kommissar behalten. Beim ersten Referendum im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt.
Der Vertrag
Mit dem Lissabon-Vertrag sollen Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union gestrafft werden, etwa durch eine Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen. Die Außenpolitik der Gemeinschaft würde durch einen europäischen Außenminister gestärkt. Alle EU-Mitglieder müssen den Vertrag ratifizieren, damit er in Kraft treten kann.
Mit dem Ergebnis vom Samstag ist der Weg frei für die endgültige Ratifizierung des Lissabon-Vertrags.
Freude in Wien, Ärger in Prag
Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer erklärte, der Konsens unter den europäischen Staaten in Richtung einer europäischen Zusammenarbeit auf demokratischer Basis werde durch das Ergebnis der irischen Volksabstimmung gestärkt.
Weniger erfreut war der tschechische Staatspräsident Václav Klaus. Es sei "schlecht", dass die irischen Wähler zum wiederholten Mal abgestimmt hätten. "Jetzt wird es in der EU kein Referendum mehr geben", sagte Klaus vor 300 Gegnern des Reformvertrages in Prag.
Warten auf Polen und Tschechien
Zur endgültigen Annahme des Vertrages fehlen nur noch zwei Formalakte. Polens Präsident Lech Kaczynski muss das Dokument unterzeichnen, das im Parlament bereits angenommen wurde.
Auch der tschechische Präsident Klaus muss noch seine Unterschrift unter das von beiden Kammern gebilligte Abkommen setzen. Klaus ist ein erbitterter Gegner des Vertrags von Lissabon und hat angekündigt, er wolle als Letzter unterschreiben.
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso rief die beiden Staatspräsidenten noch am Samstag zum Handeln auf. "Jetzt, da alle Mitgliedstaaten dem Vertrag von Lissabon demokratisch zugestimmt haben, muss der Vertrag so schnell wie möglich auch in Polen und Tschechien ratifiziert werden", sagte Barroso in Brüssel.
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