Irland rüstet sich für 2. Nizza-Referendum

"Have a closer look at the Nice treaty" - die Iren sollten diesmal einen genauen Blick auf den neuen EU-Vertrag werfen. Das ist das Motto der Informationskampagne, die diese Woche startete. Die Dubliner Regierung hat denn auch eine 14-seitige Broschüre drucken lassen, die dieser Tage an die 1,4 Millionen Haushalte verteilt wird. Man habe der Bevölkerung den Nizza-Vertrag nicht ausreichend erklärt, bekannten Regierungsmitglieder Fehler vor dem ersten Referendum ein. Und die Infobroschüre sei objektiv, wird beteuert.

Der Vertragstext, der im Dezember 2000 in Nizza mühsam aufgesetzt wurde, bildet die Grundlage für die EU-Erweiterung. Die Funktionsweise (in Kommission, Rat und Parlament) der voraussichtlich im Jahr 2004 auf 25 Staaten gewachsenen Union ist darin geregelt. Die Iren dürften ihre europäischen Partner nicht in Stich lassen und die Erweiterung blockieren, warnte Premier Bertie Ahern. Eine neuerliche Ablehnung von Nizza hätte "verheerende Folgen für den Arbeitsmarkt in Irland". Ahern hofft zudem auf eine höhere Beteiligung der Wahlberechtigten. Im Juni vergangenen Jahres hatten 54 Prozent gegen Nizza gestimmt, wobei nur mehr als 30 Prozent zu den Urnen gegangen waren.

Frühest möglicher Termin für ein zweites Votum ist der 18. Oktober, eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Die irische Regierung tendiere aber zu einem Termin nach dem Gipfel, heißt es. Die nationalistische Sinn Fein und die Grünen lehnen Nizza ab.