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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Istanbul · In der Türkei wird am Sonntag nicht nur ein neues Parlament gewählt; in parallel stattfindenden Kommunalwahlen werden auch die Bürgermeisterämter, Provinz- und Stadtparlamente | sowie die Posten der Dorfvorsteher neu besetzt. Das Hauptaugenmerk gilt aber der vorgezogenen Wahl zur Nationalversammlung, zu der am Sonntag 37,5 Millionen Türken aufgerufen sind: "Wer macht das | große Rennen?", diese Frage kursiert seit Wochen quer durch das ganze Land.
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Die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen in den letzten drei Monaten vor der Wahl ist zwar gesetzlich verboten, einige Erhebungen sickerten aber durch: demnach könnte der amtierende
Premier Bülent Ecevit mit seiner Demokratischen Linkspartei (DSP) alle anderen Parteien überholen.
Die islamistische Tugendpartei unter der Führung von Recai Kutan können ihren Vormarsch demnach zwar nicht fortsetzen, haben aber durchaus noch Chancen, ihre Position als stärkste Einzelkraft zu
verteidigen. Im Wettlauf um den dritten Platz setzt sich auf der zerstrittenen bürgerlichen Rechten Ex-Premier Mesut Yilmaz offenbar deutlich gegen seine Erzfeindin Tansu Ciller durch.
Unkompliziert wird die Regierungsbildung tatsächlich nur dann, wenn die Demokratische Linkspartei zusammen mit der Mutterlandpartei (ANAP) von Mesut Yilmaz auf Anhieb eine Mehrheit von mindestens 276
im 550 Sitze zählenden Parlament schafft. Ecevit und Yilmaz sprachen sich im Vorfeld der Wahl für eine Neuauflage ihres Bündnisses aus.
Ecevit verkündet zwar optimistisch, seine Linksdemokraten würden diesmal Spitzenreiter, doch müßten sie dafür schon einen gewaltigen Sprung tun. Beim letzten Urnengang im Dezember 1995 war die DSP
mit 14,6 Prozent abgeschlagen auf dem vierten Platz gelandet.
Eine Voraussetzung für das Ecevit-Yilmaz-Bündnis wäre schließlich, daß alle kleineren Parteien an der Zehn-Prozent-Hürde scheitern · denn sonst ist das Parlament wieder so zersplittert, daß zur
Regierungsbildung mindestens drei Parteien benötigt werden.
Fest gerechnet wird mit dem Einzug von vier Parteien in die Nationalversammlung. Neben der DSP und der ANAP sind dies die bürgerlich-konservative Partei des Rechten Weges (DYP) von Ex-
Ministerpräsidentin Tansu Ciller und die islamistische Tugendpartei (FP), Nachfolgerin der im vergangenen Jahr vom Verfassungsgericht verbotenen Wohlfahrtspartei (RP) von Ex-Premier Necmettin
Erbakan. Auf der Kippe stehen derzeit noch die sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) von Deniz Baykal und die ultrarechte Partei des Nationalen Aufbruchs (MHP).
Sollten die beiden kleineren Parteien · oder auch nur eine von ihnen · den Umfragen recht geben und den Sprung ins Parlament schaffen, dürften sie zu Königsmachern werden; mit einer Regierungsbildung
vor dem Sommer wäre dann kaum zu rechnen.
Die vier großen Parteien drücken daher die Daumen, daß sie unter sich bleiben können · natürlich mit sehr verschiedenen Zielen. Denn während Ecevit und Yilmaz auf der einen Seite von einer satten
Mehrheit träumen, schmiedet auf der anderen Seite schon Ciller mit der Tugendpartei neue Koalitionspläne. Im Gegensatz zu Ecevit können die Islamisten nämlich in ihrem Streben, stärkste Kraft zu
werden, an die früheren Erfolge ihrer Vorgängerorganisation anknüpfen, die 1995 mit 21,4 Prozent ganz vorne landete.
Eine Neuauflage des Regierungsbündnisses von Tansu Ciller mit den Islamisten dürfte allerdings die Militärführung zu verhindern wissen. Weil sich dann die Erzfeinde Yilmaz und Ciller zusammenraufen
müßten, um gemeinsam mit Ecevit eine anti-islamistische Koalition zu schmieden, stünde Ankara dann wieder einmal vor einem Patt.
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