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Islands Präsident sägt an der Reputation der geschwächten Insel

Von Petra Medek

Analysen

Lediglich rund 320.000 Bewohner zählt Island. Dennoch sorgen die Insulaner gehörig für Aufregung in Europa. Es geht, wie so oft, ums Geld. Nach dem haarscharf verfehlten Staatsbankrott durch die Finanzkrise steht Island nun vor einem riesigen Schuldenberg. | Allein bei Großbritannien und den Niederlanden hat man 3,8 Milliarden Euro offen. In dieser Höhe bewegten sich die Einlagen, die Sparer vor allem aus diesen beiden Staaten bei Icesave, der Online-Tochter der großen isländischen Bank Landsbanki, angelegt hatten. Mit dem Kollaps der Bank waren die Spareinlagen futsch - die beiden Länder haben sie ihren Sparern ausgelegt und verlangen sie nun von Island zurück.


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Das Geld soll bis 2014 in kleinen Häppchen zurückgezahlt werden. Das hat Islands Regierung jedenfalls versprochen. Das Gesetz dazu war nach langem Hin und Her nun schon fast fixiert, da legte Präsident Olafur Ragnar Grimsson sein Veto dagegen ein.

Er will somit ein Referendum über die Rückzahlung der Schulden erzwingen - und stürzt den kleinen Inselstaat damit gleich in die nächste Krise, lange bevor die Rezession im Land verdaut ist.

Das Ausschöpfen der demokratischen Möglichkeiten in allen Ehren, doch die Verweigerung seiner Unterschrift unter das Gesetz lässt bei Grimsson staatsmännischen Weitblick vermissen. Der Präsident beruft sich auf eine Umfrage, wonach 70 Prozent der Bevölkerung die Entschädigungszahlungen ablehnen, weil sie nicht für die Fehler der Banken des Landes einstehen wollen. Zehntausende Bürger hätten eine Petition gegen das Gesetz unterschrieben. Diese Argumentation ist in Zeiten der Finanzkrise ebenso verständlich wie weit verbreitet.

Doch es liegt an der Staatsführung, Zukunftsperspektiven für ihr Land zu entwickeln. Schließlich hat Island Interesse an einer EU-Mitgliedschaft bekundet. Die beiden Gläubiger England und Holland könnten innerhalb der Union dagegen Stimmung machen. Beide Länder sind - wenig überraschend - nicht erfreut über die Bocksprünge der Isländer. Der britische Schatzkanzler Alistair Darling hat bereits klargestellt: "Die britische Regierung erwartet, dass Island seine Verpflichtungen erfüllt." Dazu kommt noch der nicht zu verachtende wirtschaftliche Aspekt: Wie steht Island international nun als Geschäftspartner da? Kann man mit den Insulanern Geschäfte machen, wenn sie ihr Wort womöglich nicht halten? Und wer investiert in ein Land, auf dessen Vereinbarungen kein Verlass ist? Und wer kommt den Isländern künftig zur Hilfe, wenn ihre Wirtschaft wieder ins Trudeln gerät? All diese Fragen sollten sich die Isländer stellen, wenn sie über das Gesetz abstimmen.

Das isländische Parlament will am Freitag zusammenkommen, um zu beraten, ob es eine solche Volksabstimmung tatsächlich geben soll.