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Islands Rekord-Schulden versperren Weg zum Euro

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

EU-Beitrittsantrag am 27. Juli. | Brüssel. Island ächzt unter einem für europäische Verhältnisse rekordverdächtigen Schuldenberg. Nach dem Zusammenbruch der isländischen Spekulationsblase im Sog der Finanzkrise hat der kleine Staat Außenstände in der Höhe von 200 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung angehäuft. Auch deshalb hat sich das Parlament der mit 320.000 Einwohnern dünn besiedelten Insel zu einem EU-Beitrittsantrag durchgerungen. Für die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir gilt ein Beitritt als einziger Ausweg aus der wirtschaftlichen Misere.


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In den Beitrittsverhandlungen zur EU spielen die horrenden Schulden vorerst keine Rolle. Doch das Ziel Sigurdardottirs ist auch die möglichst rasche Aufnahme ihres Landes in die Eurozone, um die heftig unter Druck geratene isländische Krone durch eine stabilere Währung zu ersetzen. Doch da wird es haarig: Eines der Beitrittskriterien ist ein Schuldenstand von höchstens 60 Prozent der Wirtschaftsleistung - ein Wert den Island nach Schätzungen von Diplomaten frühestens in fünf bis sechs Jahren erreichen kann.

Deutlich rascher könnte der EU-Beitritt selbst erfolgen: Am 27. Juli sollen die EU-Außenminister über den Antrag aus Reykjavik beraten. Auf ihren Auftrag hin könnte die Kommission bis Herbst beurteilen, ob Island die Voraussetzung für den Start von Beitrittsverhandlungen grundsätzlich erfüllt. Das wird erwartet, als EWR-Mitglied hat das Land bereits rund zwei Drittel des EU-Rechtsbestands umgesetzt. Schon im Dezember könnte Kandidatenstatus verliehen werden. Unterschiedliche Meinungen gibt es über den frühesten möglichen Beitrittstermin. Während der 1. Jänner 2012 - gemeinsam mit Kroatien - am häufigsten genannt wird, halten Optimisten bereits das erste Quartal 2011 für möglich. Einig sind sich alle, dass das wohl einzig politisch heikle Thema die Fischerei werden dürfte. Der Schutz seiner reichen Fischgründe vor den EU-Fangflotten hatte das Land bisher stets von einem Beitrittsgesuch abgehalten.

So sehen Diplomaten die wahren Probleme für den Antrag im Parlament auf der Insel selbst. Fraglich sei, ob die immer noch nötigen Verfassungsänderungen im Zuge der Beitrittsverhandlungen überhaupt durchgehen.