Israel begräbt sich selbst

Gegen den Iran soll offenbar ein High-Tech-Krieg ungeahnten Ausmaßes entfacht werden, berichtet die israelische Zeitung "Jediot Achronot". Eine kombinierte Cyber-Raketen-Attacke soll die Hydra ein für allemal enthaupten. Laut Umfrage der Zeitung "Ma’ariv" sind 40 Prozent der Israelis für einen militärischen Alleingang ihres Landes, um Irans Atomprogramm zu stoppen,
35 Prozent sähen es lieber, wenn die USA dagegen vorgingen. Damit habe Premier Benjamin Netanyahu laut "Ma’ariv" freie Hand für einen Präventionsschlag. Tel Aviv rennt nach eigenem Bekunden die Zeit davon. Fakt ist auch: Nie war die Chance so groß wie jetzt, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Netanyahu könnte dem demokratischen Wackelkandidaten Barack Obama mit geschaffenen Fakten kräftig in die Wahlkampfsuppe spucken und sich gleichzeitig als Steigbügelhalter für den erzkonservativen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney auf dem Weg ins Weiße Haus andienen.

Faktum ist, dass Obama kein leidenschaftlicher Anhänger der israelischen Kanonenboot-Politik ist, aus innerpolitischen Zwängen heraus aber keine Israel-Politik der Verweigerung gestalten kann. Die USA würden dem Iran sein Atomprogramm lieber ausreden als aus der Hand schießen. Lehren, die Obama aus dem Irak und Afghanistan gezogen hat. Die Region ist instabiler denn je, ein neuer Waffengang gegen den Iran stärkt nur den Machtanspruch islamistischer Hardliner. Romney marschiert gern im Gleichschritt, auch mit Netanyahu. Als US-Präsident wäre er aus Israels Sicht verlässlicher als Obama. Tagespolitisch gesehen sind diese Überlegungen sinnvoll, perspektivisch jedoch nicht.

Israel wird im Nachbarland Syrien gerade exemplarisch vorgeführt, dass politische Entwicklungen sich nicht mit Kanonenrauch vernebeln lassen. Syrien ist nur einer von etlichen kippenden Dominosteinen, denn der Arabische Frühling hat eine Eigendynamik entwickelt, die nicht mehr aufzuhalten ist.

Israel beharrt sicherheitspolitisch auf dem Status quo und läuft Gefahr, mit der Dynamik der Neuorientierung um sich herum nicht Schritt halten zu können. Einer rückwärtsgewandten Politik bleibt am Ende nur der Blick aus dem Panzerturm. Das kann in Israel niemand wollen. Freiheit ist auf Augenhöhe, also gleichberechtigt möglich, das klingt banal, ist aber der Hauptnenner, auf dem eine freie, demokratische und offene Gesellschaft beruht.

Netanyahus Politik verweigert sich dieser Erkenntnis und setzt einseitig auf die militärische Komponente. Die Drohgebärden lassen keine anderen Schlüsse zu. Israel hat aufgrund seiner militärischen Potenz die Möglichkeit und Pflicht zu Verhandlungen, wohlgemerkt zu ernsthaften Verhandlungen statt der bisherigen Leckerli-Politik. Nur so lässt sich die Vision von Frieden und Freiheit realisieren. Stärke beinhaltet die Möglichkeit des Nachgebens, bei gleichzeitiger Gesichtswahrung des Schwächeren. Israel sollte nicht auf einen US-Präsidenten Romney setzten, mit ihm würde die Gewaltspirale im Nahost noch schlimmer nach oben gedreht. Israel begräbt sich selbst - eine Schreckensvision.