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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Jerusalem - Nach dem jüngsten Selbstmordanschlag in Netanya sprach der designierte israelische Ministerpräsident Ariel Sharon davon, dass einige der "treuesten Gefolgsleute" Arafats zu den Urhebern der blutigen Terroranschläge gehören, Staatspräsident Moshe Katsav warnte davor, dass Israel keine Alternative haben könnte, seine "Politik der Selbstkontrolle und Zurückhaltung" aufzugeben und der designierte Kabinettsminister Rehavan Zeevi forderte einen Einmarsch in die palästinensischen Selbstverwaltungsgebiete, um die Terroristen zu bekämpfen.
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Zuvor hatte bereits Generalstabschef Shaul Mofaz die palästinensische Führungssspitze gewarnt, dass die israelische Armee in den Selbstverwaltungsgebieten einschreiten würde, wenn die Gewalt nicht gebremst würde.
Palästinenserpräsident Yasser Arafat hatte ihm daraufhin vorgeworfen, dass die einzige Maßnahme, die Mofaz nicht angedroht habe, der Einsatz von Atomwaffen sei.
Erst am Samstag hatte die Terrororganisation Hamas angekündigt, dass zehn Selbstmordbombenkommandos bereit stünden und bei der Amtsübernahme Sharons zuschlagen würden. Hamas übernahm zwar nicht die Verantwortung für das Attentat von Netanya, begrüßte es jedoch.
Auf palästinensischer Seite waren am Wochenende fünf Tote zu beklagen, darunter ein neunjähriger Bub. Außer den Opfern in Netanya wurden zehn weitere Israelis verletzt, fünf davon, als auf der Autobahn nördlich von Jericho eine Brandbombe in ihren Bus geworfen wurde.
Die Eskalation der Gewalt findet vor dem Hintergrund der Regierungsbildung statt. Freitag hatte die Arbeiterpartei entschieden, den als Falken geltenden derzeitigen Kommunikationsminister Benjamin Ben-Eliezer, der für eine harte Haltung gegenüber den Palästinensern eintritt, als Verteidigungsminister in das Kabinett Sharons zu entsenden. Für Aufsehen hatte auch gesorgt, dass die Arbeiterpartei den arabischen Drusen Salah Tarif als Minister ohne Geschäftsbereich in das Kabinett entsendet. Er ist der erste arabische Minister seit der Staatsgründung.
Sharon hat auch eine Gruppe rechtsextremer Abgeordneter für seine geplante Einheitsregierung gewonnen. Zwei der fünf Abgeordneten des ultrarechten Bündnisses "Nationale Union - Unser Haus Israel" sollen wichtige Ministerämter erhalten, ein weiterer soll Vizeminister werden. Die "Nationale Union" fordert unter anderem die Deportation aller israelischen Araber aus dem Staatsgebiet Israels. Zahlreiche führende Politiker der Arbeiterpartei hatten es deshalb abgelehnt, in einer Regierung mit dieser Gruppe zusammenzuarbeiten.
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