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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Tel Aviv - Der Fehlschlag des Gipfels von Camp David bedeutet nicht nur außenpolitisch eine empfindliche Schlappe für den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak. Vor seiner Abreise in die USA hatte er die Hoffnung, mit einem Vertrag zurückzukehren, der dem Konflikt mit den Palästinensern ein Ende setzen würde. Er begab sich ohne funktionsfähige Regierung und ohne parlamentarische Mehrheit nach Camp David. Das Scheitern seiner Verhandlungen mit dem palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat erhöht die Spannung zwischen Israelis und Palästinensern und könnte sogar in eine neue Intifada ausufern.
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Der erste Schritt Baraks nach seiner Heimkehr wird ein Versuch sein, eine neue Regierungskoalition zu zimmern, die sich auf eine Knesset-Mehrheit stützen kann. Er wird sich zuerst bemühen, die drei Parteien, die vor dem Nahost-Gipfel aus seiner Regierung ausgetreten sind, die ultraorthodoxe Shas-Partei, die Nationalreligiöse Partei und die russische Einwandererpartei "Israel Be'Alya" , in die Koalition zurückzuholen.
Diese drei Parteien werden jedoch darauf bestehen, dass der Premier sämtliche Zugeständnisse an die Palästinenser, insbesondere in Bezug auf Jerusalem, annulliert, was jeden Fortschritt im Friedensprozess in Zukunft torpedieren wird. Der negative Ausgang von Camp David erschwert auch die Bildung einer kleinen Koalition mit Unterstützung der arabischen Abgeordneten, da die arabische Bevölkerung in Israel die Schuld am Fehlschlag Barak zuschreibt, weil er die Forderung Arafats, Ostjerusalem unter palästinensische Souveränität zu stellen, abgelehnt hat.
Die dritte Option wäre eine Regierung der nationalen Einheit mit der Likud-Opposition. Ein solcher Schritt hätte einen Bruch der Arbeiterpartei mit den Linksparteien und den arabischen Parteien zur Folge. Der Likud-Block lehnt im Augenblick jede Koalition mit der Arbeiterpartei ab. Oppositionschef Ariel Sharon verlangte Mittwoch vorgezogene Neuwahlen.
Der israelische Generalstabschef Shaul Mofaz warnte nach dem Scheitern des Gipfels vor eventuellen blutigen Zusammenstößen mit den Palästinensern. Er erklärte, dass in den vergangenen Wochen im palästinensischen Lager Anzeichen von Vorbereitungen auf solche für den Fall eines Fehlschlags von Camp David wahrgenommen worden seien. Der Militärchef betonte, dass Israel keine neuen Feindseligkeiten mit den Palästinensern wünsche, jedoch auf jede Möglichkeit vorbereitet sein müsse.
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