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Blau-schwarzes Ende: Warum will eigentlich niemand regieren?
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Noch bevor am Donnerstag Abend auf dem Tel Aviver Rabin-Platz zehntausende Israelis gegen die Regierungspolitik protestierten, schien Premierminister Ehud Olmert den parteiinternen Machtkampf gewonnen zu haben. Der Fraktionschef seiner Kadima-Partei, Avigdor Yitzhaki, der am Mittwoch gemeinsam mit Olmerts Stellvertreterin, Außenministerin Tzipi Livni, die Front derer angeführt hatte, die den Rücktritt des Regierungschefs gefordert hatten, war seinen Posten los. Livni selbst muss um ihren Sessel zittern und nur parteiinterner Druck auf Olmert hat bisher verhindert, dass sie aus der Regierung flog.
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Olmert konnte seine Fraktion in einer dramatischen Sitzung am Mittwochabend hinter sich vereinigen, obwohl ihm seit Montag das Wasser bis zum Hals steht.
Der Vorbericht der unter dem pensionierten Richter Elijahu Winograd arbeitenden Kommission, die Versäumnisse und Fehler des Libanon-Krieges des vergangenen Sommers untersuchte, war sowohl für Olmert als auch seinen Verteidigungsminister Amir Peretz von der Arbeiterpartei katastrophal ausgefallen. Die Opposition unter Likud-Chef Benjamin Netanyahu wartet nur noch auf Neuwahlen, bei denen der regierenden Kadima-Partei der totale Absturz droht.
Olmerts parteiinterne Gegner - an ihrer Spitze Außenministerin Livni - versuchten mit ihren Rücktrittsaufforderungen zu retten, was ihrer Meinung nach noch zu retten ist. Aber auch ihnen ist klar, dass Neuwahlen nur der Opposition in die Hände spielen. Und eben diese Angst wusste Olmert auszunutzen, um die Mehrheit seiner Fraktion noch einmal hinter sich zu einen.
In der Sonderdebatte zum Winograd-Bericht am Donnerstag hielt sich Olmert auffallend zurück und schickte seinen Stellvertreter Shimon Peres in die Redeschlacht mit der Opposition. Er hätte sich vermutlich auch schwer getan, den Krieg mit dem Libanon - den ersten Nahostkrieg seit der Staatsgründung im Jahr 1948, den Israel nicht gewonnen hat - zu erklären.
Die beiden von der Hisbollah entführten israelischen Soldaten, die der Anlass für diesen Waffengang waren, konnten nicht befreit werden und am Ende des Krieges gab es auf libanesischer Seite mehr als 1200 Tote, auf israelischer 160 tote Soldaten und Zivilisten. Rund eine Million Israelis waren vor den Raketenangriffen der Hisbollah aus dem Norden des Landes geflüchtet. Der Krieg hinterließ enorme Zerstörungen der Infrastruktur.
Olmerts innerparteilicher Sieg hat aber auch Verteidigungsminister Amir Peretz vorläufig aus der Schusslinie genommen. Am Mittwoch erwartete man noch stündlich seinen Rücktritt. Jetzt will er doch noch bis zu den am 28. Mai geplanten parteiinternen Vorwahlen um das Amt des Parteichefs in der Regierung bleiben. Nicht zuletzt von seinem Schicksal hängt auch das der Regierung Olmert ab. Peretz parteiinterne Gegner würden lieber heute als Morgen die Koalition mit Kadima verlassen.
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