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Israel weist UNO-Resolution zurück

Von WZ Online

Politik

Jerusalem. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert hat die Forderung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nach einer sofortigen Waffenruhe im palästinensischen Gazastreifen zurückgewiesen. Palästinenser feuerten weiterhin Raketen auf Israel ab, erklärte der Premier am Freitag nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Jerusalem. Deshalb sei die vom UNO-Sicherheitsrat in New York bei Stimmenthaltung der USA verabschiedete Resolution nicht umzusetzen. Die Palästinenser würden sie nicht einhalten.


Das israelische Sicherheitskabinett hat nach Angaben des Rundfunks am Freitag eine Fortsetzung seiner Militäroperation im Gazastreifen beschlossen. Der Weltsicherheitsrat hatte Israel und die militanten Palästinenserorganisationen zu einer sofortigen, dauerhaften und voll respektierten Waffenruhe aufgerufen.

"Israel hat niemals hingenommen, dass eine Einflussnahme von außen über sein Recht zur Verteidigung seiner Bürger entscheidet", erklärte Ministerpräsident Ehud Olmert. Der neuerliche Raketenbeschuss am Morgen auf Südisrael zeige, dass die Resolution nicht umgesetzt werden könne und von den radikalen Palästinenserorganisationen nicht respektiert werde. Die von Israel für Freitagmittag avisierte dreistündige Feuerpause im Gazastreifen ist bisher nicht in Kraft getreten. Eine Armeesprecherin sagte in Tel Aviv, die israelische Armee schieße zurück, wenn sie angegriffen werde.

In Israel sind am Freitag nach Polizeiangaben mehr als 30 Raketen eingeschlagen, die von militanten Palästinensern aus dem Gazastreifen abgefeuert worden waren. Außenministerin Tzipi Livni hatte erklärt, Israel werde stets nur danach handeln, was im Interesse der Sicherheit seiner Bürger und nach seinem Recht auf Selbstverteidigung notwendig sei. (APA)

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