Zum Hauptinhalt springen

Ist der Ruf erst ruiniert...

Von Katharina Schmidt

Analysen

Der U-Ausschuss ist äußert effizient - auch in Sachen Selbstdarstellung.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 12 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Es hätte so schön werden können. Eine Zeit lang war es das auch. Denn kaum einer der vergangenen Untersuchungsausschüsse war in so kurzer Zeit so effizient wie der derzeit laufende Korruptions-U-Ausschuss. Das hängt damit zusammen, dass diesmal nicht nur eine Partei von den - behaupteten - Skandalen betroffen ist, wie das etwa beim Innenministeriums-U-Ausschuss der Fall war. Vielmehr versucht jede Fraktion nach Kräften, den jeweils anderen etwas ans Zeug zu flicken, was je nach Zündstärke der jeweiligen Nebelbombe mal besser und mal schlechter funktioniert. Der Dynamik des Ausschusses tat das jedenfalls gut.

Effizient ist das Gremium aber auch in Sachen Selbstdarstellung altbekannter Proponenten wie dem Grünen Peter Pilz, der hinter jeder Rechnung eine Scheinrechnung und hinter jeder Zahlung Korruption vermutet. Gut möglich, dass er in vielen Fällen recht hat, allerdings sorgt diese Art des investigativen Parlamentarismus, dem sich mittlerweile auch der Orange Stefan Petzner mit mäßigem Erfolg verschrieben hat, dafür, dass das Beweisthema an den Rändern erodiert.

Und dann passiert doch wieder das, was immer passiert: Die Sache wird unübersichtlich, es stellen sich Ermüdungserscheinungen ein und die Koalition bereitet den Boden für ein Ende des Gremiums. Aus der Sicht der Regierungsparteien ist das eine nur allzu verständliche Reaktion. Schließlich haben beide etwas davon, das Thema Telekom so schnell wie möglich zuzumachen - die ÖVP, weil dann nicht mehr detaillierter auf die Rolle von noch aktiven Politikern wie Werner Amon und Karin Hakl eingegangen wird. Und die SPÖ, weil ihr die ÖVP damit einen Gefallen schuldet, den man noch brauchen wird - etwa, wenn die Regierungsinserate im U-Ausschuss thematisiert werden.

Andererseits schädigt diese Machtdemonstration der ohnehin schon schwachen ehemaligen Großparteien neuerlich das Image der Politik in der Öffentlichkeit. Das ist schon denkbar schlecht, dazu reichen die bisher bekannt gewordenen Malversationen völlig aus. Nun aber setzen die Regierungsparteien noch eins drauf und lassen den Eindruck entstehen, aus Furcht vor weiteren unangenehmen Enthüllungen den U-Ausschuss zusperren zu wollen. Die Ex-Nationalbankerin Maria Schaumayer, die den Verhaltenskodex für die ÖVP erarbeiten soll, mag schon recht haben, wenn sie sagt, dass nur ein Mehr an Anstand in der Politik das Vertrauen wiederherstellen kann. Dann sollte die Politik aber auch anfangen, anständig zu agieren.