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Italien: Die Regierung macht weiter

Von WZ Online

Europaarchiv

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den Rücktritt von Premier Romano Prodi abgelehnt. Er forderte Prodi nach einem Gespräch auf, sich zur Klärung der Mehrheiten in beiden Parlamentskammern erneut einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Prodi will das "mit neuem Elan in Kürze" tun.


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"Die Mitte-Links-Allianz ist überzeugt, weiter regieren zu können. Ich hoffe auf eine stabile und glaubwürdige Regierung", sagte Präsident Napolitano. Eine Große Koalition, wie sie von einigen Politikern in Rom gefordert worden war, sei zwar eine "legitime" Lösung, stoße jedoch nicht auf Unterstützung, meinte Napolitano.

Nach Ansicht des Präsidenten ist es wichtig, dass im Parlament überprüft werde, ob Prodi über eine Mehrheit verfüge. Die Demission des Premiers sei notwendig gewesen, um für politische Klarheit zu sorgen.

Die Parteien von Prodis Mitte-Links-Koalition hatten bei der Konsultationsrunde mit dem Präsidenten ihr Vertrauen in den Premier bekräftigt und begrüßten Napolitanos Beschluss.