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Italien: Prodi arbeitet an der neuen Regierung

Von Gerald Jatzek / WZ Online

Europaarchiv

Das Rechtsbündnis gesteht die Niederlage noch immer nicht ein | Ex-Minister Roberto Calderoli will Prodi Stimmen aberkennen | Berlusconi schafft sich ein Refugium in der Schweiz | Prodi für beschleunigte EU-Reformen | Der Sieger der italienischen Wahlen, Romano Prodi, ist bereits dabei, eine neue Regierung zu bilden. Die Anfechtungen des amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi schiebt er beiseite. "Jetzt ist Schluss. Ich arbeite schon im Stillen an der zukünftigen Regierung, und das ist, was getan werden muss", sagte Prodi in Bologna.


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# Berlusconi gibt nicht auf...

Berlusconi äußerte sich am Samstag in der Tageszeitung "Corriere della Sera": "Zumindest auf Grundlage der Stimmenmehrheit gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer." Er wiederholte sein Angebot an Prodis Bündnis, eine Koalition zu bilden.

Das amtliche Wahlergebnis wird erst bekannt gegeben, wenn die Überprüfung von rund 2.131 nicht eindeutigen Stimmen für die Abgeordnetenkammer und 3.135 für den Senat abgeschlossen ist. Eine Bestätigung von Prodis knappem Sieg gilt jedoch als sicher. Nach dem vorläufigen Ergebnis gewann sein die Mehrheit im Abgeordnetenhaus mit einem Vorsprung von 25.000 Stimmen.

Ex-Minister Roberto Calderoli von der Lega Nord - er war im Februar nach einem TV-Auftritt in einem T-Shirt mit einer Mohammed-Karikatur zurückgetreten - erklärte, das Mitte-Links-Bündnis Prodis habe 45.000 Stimmen zu Unrecht erhalten. Es handelt sich dabei um die Stimmen der Alleanza Lombarda, die ausschließlich in der Lombardei angetreten ist. Die Argumentation wurde von Prodi ebenso wie von Experten zurückgewiesen, da das italienische Wahlrecht nicht vorsieht, das eine in mehreren Provinzen antreten muss.

Romano Prodi nannte Caleronis Ausführungen "bloß Erfindungen" und verlangte im Gegenzug eine Entschuldigung von Silvio Berlusconi, der dem Mitte-Links-Bündnis Wahlbetrug vorgeworfen hatte.

...und baut im Engadin

Berlusconi dürfte inzwischen für die Zeit nach seiner politischen Karriere planen. Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtete, hat er im Engadin ein Haus erworben, das zur Zeit renoviert wird.

Prodi ist für ein Kerneuropa

Der überzeugte Europapolitiker Romano Prodi hat sich am Sonntag in einem Interview mit der "Sunday Times" für beschleunigte Reformen der Europäischen Union ausgesprochen. Dies könnte mit einer EU-Kerngruppe erreicht werden, mit "Ländern, die einer gemeinsamen Europa-Politik entschlossen" Vorrang einräumten. Prodi nannte dabei Italien, Frankreich, Deutschland und Spanien. Großbritannien, so Prodi, sei nicht in diesem Kreis, weil es eine der größeren Unabhängigkeit von der EU verfolge.